Absage Blaulichtempfang

Datum:

Der für heute geplante Empfang der SPD-Landtagsfraktion für die Feuerwehren, Hilfsorganisationen und das THW müssen wir leider kurzfristig auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat gestern empfohlen, auf Großveranstaltungen ab 1.000 Teilnehmenden vorerst zu verzichten, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Unser Empfang fällt nicht unter diese Größenordnung. Aber er richtet sich an die Einsatzkräfte von Feuerwehren, THW und Hilfsorganisationen, die anderen Menschen in vielerlei Notlagen helfen. Nach Rücksprache mit dem Landesfeuerwehrverband sind wir zu der Überzeugung gekommen, dass wir gerade diese Personengruppe keinem unnötigen Risiko aussetzen wollen.

Wir wissen, dass sich bei THW, Feuerwehr und in den Hilfsorganisationen viele ehrenamtlich engagieren. Dieses Engagement ist das Fundament unserer Gesellschaft! Wir bedanken uns für ihren Einsatz und ihr Engagement, auch ohne den heute geplanten Empfang. Den Einsatzkräften gilt unser aller Respekt. Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für die Stärkung und gute Ausstattung des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg einsetzen. Wir wollen die Rahmenbedingungen noch weiter verbessern:

  • Wir werden bei der Personalgewinnung, der Qualifizierung von Einsatzkräfte und der Beschaffung moderner Fahrzeuge, Geräte und Schutzausrüstung weiterhin unterstützen. Den Trägern des Brand- und Katastrophenschutzes werden die Mittel für die Fahrzeugbeschaffung auf 10 Mio. Euro pro Jahr erhöht. So hat es sich die Koalition vorgenommen, so steht es im Koalitionsvertrag.
  • Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Feuerwehren von sachfremden Aufgaben weiter entlastet und dass Behinderungen und Übergriffe auf Rettungskräfte konsequent geahndet werden.
  • Entlastung ist ein gutes Stichwort: Wir haben die Rettungsprämie eingeführt als Anerkennung für die geleistete Arbeit. Die Dokumentation der aktiven Dienstzeiten ist die Voraussetzung für den Bezug der Rettungsprämie. Wir wollen den Zeitaufwand dafür reduzieren und haben deswegen im Landtag beschlossen ein einheitliches und elektronisch gestütztes System für diese Zeiterfassung für das ganze Land zur Verfügung zu stellen.
  • Den neu eröffneten zweiten Standort der Landesfeuerwehrschule in Wünsdorf werden wir dauerhaft erhalten und die notwendigen Mittel bereitstellen. So kann dem gestiegenen Bedarf an Aus- und Weiterbildung begegnet werden.
  • Man kann gar nicht früh genug damit beginnen, andere über das Engagement und den Einsatz bei THW, Feuerwehr und in den Hilfsorganisationen zu informieren. Deswegen führen wir ein Wahlpflichtfach „Feuerwehr“ an Sekundarschulen ein, in das auch das Thema Erste Hilfe integriert wird. Zudem werden wir bereits Kitas und Grundschulen anregen, „Erste Hilfe und Brandschutz“ kindgerecht zu vermitteln.

 

Wir werden uns nicht heute, aber sicher bei anderer Gelegenheit, darüber austauschen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Wir bleiben im Gespräch.

Herzliche Grüße

Erik Stohn