Erik Stohn und Wolfgang Roick zum Demografiebericht: Wir halten das Land zusammen

Datum:

Potsdam. Die Landesregierung hat heute die Bevölkerungsprognose 2014 bis 2040 vorgestellt. Im Jahr 2040 werden danach nur noch 2,167 Mio. Menschen im Land Brandenburg leben. Dazu erklären der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den demografischen Wandel, Erik Stohn, und der Vorsitzende der Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“, der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick:

„Der stetige Bevölkerungsrückgang bestätigt sich auch im aktuellen Demografie-Bericht. Zwar bleibt die Bevölkerung bis 2022 auf etwa heutigem Niveau, doch schrumpft sie dann allmählich und ab 2030 stark. Zwei Entwicklungen sind besonders bemerkenswert: Während im Berliner Umland die Einwohnerzahl bis etwa 2026 um sechs Prozent wächst und danach weitgehend stabil bleibt, schrumpft die Bevölkerung im anderen Teil des Landes um mehr als ein Fünftel. Damit wird bis 2040 fast die Hälfte der Bevölkerung auf gerademal zehn Prozent der Landesfläche leben. Ebenso fällt die Entwicklung der Altersstruktur auf: Im Jahr 2040 werden 800.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger älter als 65 Jahre sein und damit 37 Prozent der Gesamtbevölkerung stellen. Dieser Trend gilt abgeschwächt auch bei einer deutlich verstärkten Zuwanderung infolge der Flüchtlingsaufnahme.“

„Die Aufgabe der Zukunft ist klar: Unsere Politik muss noch mehr darauf abzielen, dass Land zusammenzuhalten. Darum geht es auch in der Enquetekommission zur Zukunft der ländlichen Regionen, die der Landtag eingesetzt hat. Wir müssen einen Ausgleich zwischen den Regionen in Brandenburg und den Altersgruppen organisieren. Die in die Wege geleitete Verwaltungsstrukturreform wird eine wichtige Voraussetzung schaffen, um den Zusammenhalt im Land auch in Zukunft sicherzustellen.“

Förderung für Willkommensinitiativen

Datum:

Das Land Brandenburg bietet finanzielle Unterstützung für ehrenamtliche Willkommensinitiativen. Der SPD-Landtagsabgeordnete für den südlichen Teltow-Fläming, Erik Stohn, erklärt dazu: „Die uneigennützige Hilfe vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger ist ein klares Zeichen für gelebte Solidarität in unserem Land. Dieses Förderprogramm unterstützt dieses ehrenamtliche Engagement.“ Initiativen, die auf lokaler Ebene die Umsetzung einer Willkommenskultur stärken, können pro Jahr bis zu 1.000 Euro für entsprechende Maßnahmen beantragen. Die Palette reicht von Deutschkursen über Fahrradwerkstätten und Sportangeboten bis hin zu Miet- und Betriebskosten.

Detaillierte Informationen sowie das Antragsformular unter: http://ehrenamt-in-brandenburg.de/ehrenamt-und-fluechtlinge/unterstuetzung/

Der Alltag in den Kitas: Erik Stohn macht eine Besuchstour in den Kindertagesstätten

Datum:

In den vergangenen Wochen legte der Landtagsabgeordnete Erik Stohn sein besonderes Augenmerk auf die frühkindliche Erziehung. Während andere noch die Sommerpause genossen, startete der Sozialdemokrat seine Besuchstour in den Einrichtungen der Kinderbetreuung in der Region. Den Auftakt bildet die Kita Naturkinder Niebendorf-Heinsdorf im Amt Dahme. Im Gespräch mit den Erzieherinnen konnte Stohn sich über ihre Arbeit informieren und Anregungen an die Politik aufnehmen. „Ich möchte mir persönlich ein Bild davon machen, wie die Situation in den jeweiligen Kindertagesstätten tatsächlich ist und erfahren, was wir als Politiker tun können, um den Erzieherinnen und Erziehern ihre wichtige Arbeit mit den Kindern zu erleichtern“. Weiter sagte Stohn: „Während die Kita früher vor allem eine Betreuungseinrichtung mit Bildungsauftrag war, ist es heute eher umgekehrt: Die Beschäftigten kümmern sich vor allem um die frühkindliche Bildung und gewährleisten zugleich eine qualifizierte Betreuung der Kleinen. Der Beruf wird immer anspruchsvoller; das muss sich in den Arbeitsbedingungen widerspiegeln. Davon machte ich mir auch ein Bild in der Luckenwalder Kita „Sunshine“ und den Jüterboger Einrichtungen „Spiel Mit“ und der Integrationskita „Struppi“.

Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg hat sich deshalb immer dafür eingesetzt, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. In diesem Jahr wurde damit begonnen, den Personalschlüssel bei den Kindern unter drei Jahren auf 1:5 zu senken. Bei den Kindern ab drei Jahren soll er bis 2018 auf 1:11 verbessert werden, also elf Kinder auf eine Erzieherin bzw. einen Erzieher. Dafür steigen die Landeszuschüsse für die Kinderbetreuung deutlich: von 227 Millionen Euro im Jahr 2014 auf geplante 330 Millionen Euro. „Die guten Startchancen unserer Kinder und Enkel sind das Wichtigste – persönlich wie auch für unser Land“, sagte Stohn. „Jeder Euro für die Qualität der Kitas in Brandenburg ist deshalb gut ausgegebenes Geld.“

Am Ende seines Besuches überreichte Stohn der Leiterin Imke Hofbauer eine Einladung zum Empfang in den Landtag, den die SPD-Landtagsfraktion eigens für die Erzieherinnen und Erzieher, Heilpädagogen und Sprachförderer am 14. September ausrichten wird. Das Treffen soll die Arbeit der Kita-Beschäftigten würdigen und weitere Gelegenheiten zum Austausch bieten, unter anderem mit Bildungsminister Günter Baaske und SPD-Fraktionschef Klaus Ness.

Hintergrund: Brandenburg hat im Vergleich der Bundesländer eines der dichtesten Kita- und Hort-Netze. Bei den Kindern bis zu drei Jahren liegt die Betreuungsquote mit 58,2 Prozent höher als irgendwo sonst in Deutschland (Stand 2014; Durchschnitt bundesweit: 32,3 %). Von den 3- bis 6-jährigen Kindern besuchen sogar 98 Prozent eine Betreuungseinrichtung.

Sommerreise nach Luckenwalde: SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Ness und Erik Stohn erkunden die Potenziale der Stadt

Datum:

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, nutzt die parlamentarische Sommerpause für eine Informationsreise durch Brandenburg zum Thema Landesentwicklung. Diesmal war er zu Gast beim örtlichen Landtagsabgeordneten Erik Stohn, um sich in Luckenwalde über die Entwicklungspotentiale einer Stadt zu erkundigen, die sich im erweiterten Berliner Umland befindet. In Berlin und im sogenannten Speckgürtel steigen die Mieten und Grundstückspreise, sodass für junge Familien und Ältere, die ihren Altersruhesitz suchen, Städte wie Luckenwalde mit guter Nahverkehrsanbindung an das Berliner Zentrum in den Fokus geraten. „Ziel muss es sein, dass man den sogenannten Speckgürtel erweitert und es zu einem zweiten Wachstumsring um Berlin herum kommt.“, so Erik Stohn. „Luckenwalde bietet aufgrund guter Infrastruktur, Sport- und Kulturangebote ideale Voraussetzungen, dass es dazu kommt.“

Zunächst besuchten beide die Stadtbibliothek, die im alten Bahnhof ihren neuen Platz gefunden hat. Bei einer Führung zeigte sich Klaus Ness beeindruckt von der modernen informations- und medientechnologischen Infrastruktur, die den Besuchern und Nutzern der Bibliothek geboten wird. Im Gespräch mit der Bürgermeisterin Elisabeth Herzog-von der Heide (SPD) wurde dargestellt, inwiefern eine gute Bahnanbindung ans Berliner Zentrum ein zentraler Anziehungspunkt für Neubürger sei. Zudem erfolgte der Hinweis an das Land, dass eine gute Zuganbindung an den zukünftigen Flughafen BER für den gesamten Süden des Landkreises benötig werde. Arbeitsplätze wären somit einfacher zu erreichen und der BER könne besser von Flugreisenden aus Südbrandenburg genutzt werden.

Die Bürgermeisterin und Stohn warben konkret für einen Turmbahnhof bei Großbeeren, um die Bahnverbindung Luckenwalde-Berlin sowie Potsdam-BER miteinander zu verknüpfen.

Ness sagte dazu: „Viel wird davon abhängen, was die Verhandlungen mit dem Bund über die Regionalisierungsmittel – also die Bundesmittel zur Finanzierung des Schienenverkehrs – erbringen. Begehrlichkeiten sind im ganzen Land vorhanden.“ Dem entgegnete Stohn, dass dies ein Projekt sei, womit der ganze Süden Teltow-Flämings und der Landkreis Elbe-Elster an den BER angebunden würden. Aus diesem Grund werde er sich für eine Lösungsmöglichkeit einsetzen.

Im Anschluss ging es weiter zum Automobilzuliefererunternehmen Schaeffler-Technologie. Themenschwerpunkte bildeten sowohl die Fachkräftesicherung, das Marketing der Region sowie das Konzept einer fahrradfreundlichen Kommune.

Erik Stohn vor Ort – Landtagsabgeordneter informiert sich bei Jüterboger Agrargenossenschaft

Datum:

Sich vor Ort ein Bild machen, dazu nutzte der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD) die parlamentarische Sommerpause und besuchte u.a. die Jüterboger Agrargenossenschaft (JAG). Der Jüterboger Landtagsabgeordnete Stohn informierte sich über die Ernteergebnisse und die neue Melkanlage in Bürgermühle, für die das Land Fördermittel bereitgestellt hatte. Das Gespräch mit JAG-Geschäftsführer Mario Schwanke drehte sich auch um das zurzeit heißdiskutierte Thema Tierwohl.

„Tierschutz ist für uns das A und O. Ist die Kuh nicht gesund oder fühlt sie sich nicht wohl, gibt sie weniger Milch. Wir haben also als Landwirte ein ureigenes Interesse daran, dass es unseren Tieren gut geht.“, meinte der Chef der örtlichen Agrargenossenschaft dazu. Um sich von den Haltungsbedingungen zu überzeugen, hatte Landtagsabgeordneter Stohn die Gummistiefel mitgebracht und ließ sich im Kuhstall alles ganz genau erklären. Kreisbauerngeschäftsführerin Silvia Fuchs kritisierte stellvertretend für den Berufsstand: „Die bürokratische Hürden für die Beantragung von Fördermitteln sind sehr hoch, so dass oft überlegt wird, ob man sie überhaupt in Anspruch nimmt.“ Landtagsabgeordneter Stohn, der im Potsdamer Landtag auch im Agrarausschuss sitzt, versprach dies unter die Lupe zu nehmen. Sorgen bereite JAG-Geschäftsführer Mario Schwanke die Entwicklung der Milchpreise: „Aktuell ist es nicht möglich wirtschaftlich zu produzieren, die Preise sind im Keller, viele Milchbauern werden wohl aufgeben müssen, wenn sich nicht bald etwas ändert.“ Um den Absatz zu steigern, bietet die Neumarkt-Fleischerei in ihren Geschäften jetzt Frischmilch direkt von der Jüterboger Agrargenossenschaft an. „200 l Milch pro Woche werden verkauft, das ist ein Anfang!“, meinte Schwanke. Zum Abschluss übergab Mario Schwanke an den SPD-Politiker Stohn noch einen Liter frischer Milch. Dieser zeigte sich davon überzeugt und beginnt jetzt jeden Tag mit einem Glas bester Jüterboger Milch: „Das gibt Kraft für den Tag!“, meint der örtliche Landtagsabgeordnete Erik Stohn.

Erik Stohn zur Personalplanung für den Justizbereich: Funktionsfähigkeit des Rechtssystems gewährleisten

Datum:

Zur Personalsituation bei den Gerichten und den Staatsanwaltschaften erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Erik Stohn, anlässlich der heutigen Proteste des Deutschen Richterbundes: „Mit der Demonstration unterstreicht der Richterbund seine Forderung, den Personalabbau der vergangenen Jahre nicht fortzusetzen. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Anliegen. Wir haben uns deshalb in den Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, die Personalausstattung der Justiz zu stärken.“ So sollen fünf zusätzliche Richterstellen bei den Landgerichten, drei zusätzliche Richterstellen bei den Verwaltungsgerichten und vier zusätzliche Stellen für Rechtspfleger bestehen bleiben. Schon im Vorfeld wurde die Personalbedarfsplanung angepasst, um die Sozialgerichtsbarkeit zu entlasten. So bleiben elf Richterstellen bestehen, und zusätzlich werden an den Sozialgerichten acht neue Stellen geschaffen.

Weiter erklärt Erik Stohn: „Uns ist die hohe Belastung in allen Rechtsbereichen sowohl bei unseren Richterinnen und Richtern als auch bei unserem nichtrichterlichen Personal bekannt. Wir wertschätzen die Arbeit aller in der Justiz Tätigen. In Anbetracht der zu erwartenden Zunahme von Asylverfahren sowie der Komplexität der Sachverhalte im Bereich des Wirtschafts- und Umweltstrafrechts haben wir uns für Stellenzuwächse in diesen Bereichen entschieden. Funktionstüchtige Gerichte und Staatsanwaltschaften sind ein zentrales Element des Rechtsstaates und unerlässlich für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Justiz. Es hat mich sehr gefreut, dass die von uns in die Haushaltsberatungen eingebrachten Änderungsanträge zur Personalverstärkung im Rechtsausschuss fast alle einstimmig angenommen worden sind und somit von der Opposition mitgetragen werden.“

Unterstützung zum Schutz gegen Wohnungseinbrüche

Datum:

Die Bemühungen der SPD-Fraktion im Landtag um ein Bundesprogramm gegen Einbruchkriminalität waren erfolgreich: Bis 2017 sollen insgesamt 30 Millionen Euro für Mieter und Eigentümer von Wohnungen oder Häusern zur Verfügung stehen. Sie bekommen damit finanzielle Unterstützung, um in die Sicherheit ihrer Wohnungen und Häuser zu investieren, etwa in Alarmanlagen oder bessere Türen und Fenster. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat zudem bereits Eckpunkte für die Förderung beschlossen. Dabei hat die SPD besonders darauf geachtet, dass auch Mieterinnen und Mieter von dem neuen Programm zur Vorbeugung gegen Einbrüche profitieren können.

„Ich freue mich, dass der Bundestag unsere Anregung aufgegriffen hat und den Bürgerinnen und Bürgern hilft, sich wirksamer gegen Einbrecher zu schützen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Bundesweit wie auch im Süden Teltow-Flämings hat diese Form der Kriminalität in den vergangenen Jahren zugenommen. Es ist daher richtig, die Sicherheit durch zusätzliche Präventionsmaßnahmen zu stärken. Die Erfahrung lehrt, dass Einbrecher oft schnell aufgeben, wenn sie auf gut gesicherte Wohnungen oder Häuser stoßen.“ Das Förderprogramm des Bundes erleichtere es den Mietern ebenso wie Haus- oder Wohnungseigentümern, selbst vorbeugend aktiv zu werden, so Stohn weiter: „Jeder kann etwas tun, um Einbrechern ihr kriminelles Handeln zu erschweren.“

Die Eckpunkte zur Förderung sehen vor, dass bis zu 20 Prozent der Investitionen in Sicherheitstechnik als Materialzuschuss gewährt werden, bis zu einer Höchstsumme von 1.500 Euro pro Einzelantrag. Die Gesamtinvestition muss mindestens 500 Euro betragen. Voraussetzung für eine Förderung ist zudem die Vorlage von zwei Angeboten oder eines Angebots einer zertifizierten Fachfirma zum Einbau von Sicherheitstechnik. Zuständig für das Programm ist nach Erlass der Förderrichtlinie das Bundesbauministerium.

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hatte im Januar 2014 neben einer Anhebung der Zielzahl für die künftige Polizeipersonalstärke auch beschlossen: „Für Mieter, Haus- und Wohnungseigentümer müssen Bundesprogramme zur finanziellen Förderung von Einbruchschutz- und Sicherheitsmaßnahmen geschaffen werden.“ Diese Forderung  wurde außerdem im Koalitionsvertrag für Brandenburg vom November 2014 festgehalten.

Auch Familien mit wenig Geld können Urlaub machen!

Datum:

Jüterbog.  Auch Familien mit geringem Einkommen aus Teltow-Fläming sollen in diesem Jahr wieder in den Urlaub fahren können. Die Landesregierung unterstützt sie dabei: Auf Antrag können Familien einen Ferienzuschuss bekommen, erklärte der SPD-Abgeordnete Erik Stohn. Der Zuschuss beträgt in diesem Jahr acht Euro für jeden Ferientag und jedes mitreisende Familienmitglied. „Damit können auch Eltern und Kinder aus unserer Region, die sich sonst vielleicht keinen Urlaub leisten könnten, die gemeinsame Ferienzeit auf einer Reise genießen“, so Stohn.

Die Ferienzuschüsse sind für Familien gedacht, die nur über ein geringes Einkommen verfügen und besonders belastet sind. Berücksichtigt werden auch Großeltern, die mit ihren Enkelkindern verreisen möchten. Insgesamt stehen in diesem Jahr 300.000 Euro zur Verfügung. „Im vergangenen Jahr nutzten fast 1.700 Familien das Angebot der rot-roten Regierung“, erklärte Stohn. „Interessierte aus Teltow-Fläming sollten die Förderung bald beantragen, auf jeden Fall vor dem Reiseantritt.“ Gefördert werden können Urlaubsreisen von mindestens fünf bis höchstens 14 Tagen Dauer.

Antragsformulare gibt es beim Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV), Dezernat 53, Lipezker Straße 45, 03048 Cottbus; im Internet unter www.lasv.brandenburg.de (Förderaufgaben/Familie). Informationen über Familienferienstätten sind im Katalog „Urlaub mit der Familie“ der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung zu finden oder im Internet unter www.urlaub-mit-der-familie.de.

Landkreis Teltow-Fläming profitiert vom 100-Millionen- Euro-Programm für Landesstraßen

Datum:

Potsdam. Im Rahmen des 100-Millionen-Euro-Sanierungsprogramm der Landesre- gierung werden in den kommenden vier Jahren eine Reihe von Straßenbauprojekten im Landkreis Teltow-Fläming verwirklicht: Für den südlichen Teil der L811 in Rohr- beck soll im kommenden Jahr Baubeginn sein, für den westlichen Teilabschnitt der Ortsdurchfahrt in Glienick ist der Baubeginn sogar noch für dieses Jahr vorgesehen. Ab 2018 kommen dann die Ortsdurchfahrten in Dahlewitz (L40) und Blankenfelde- Mahlow (L792) an die Reihe.

Helmut Barthel, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag dazu: „Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung. Insbesondere ein Flächen- und Logistikland wie Brandenburg braucht eine leistungsfähige Infrastruktur.“ Erik Stohn, demografiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hebt hervor: „Die Maßnahmen leisten nicht nur einen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse sondern steigern auch die Attraktivität und die Lebensqualität in unseren Städten und Dörfern.“

Im Koalitionsvertrag der Regierungskoalition war vereinbart worden, bis zum Ende der Legislaturperiode 2019, 100 Millionen Euro zusätzlich für Landesstraßen einzu- setzen. Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat nun die Details des 100- Millionen-Euro-Sanierungsprogramms vorgestellt, von dem vor allem Ortsdurchfahr- ten profitieren. Grundlage für die Auswahl der Erneuerungsmaßnahmen waren fach- liche und verkehrspolitische Kriterien, darunter der Grad der Straßenschäden, das Verkehrsaufkommen und der jeweilige Planungsstand.