Sommerreise nach Luckenwalde: SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Ness und Erik Stohn erkunden die Potenziale der Stadt

Datum:

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, nutzt die parlamentarische Sommerpause für eine Informationsreise durch Brandenburg zum Thema Landesentwicklung. Diesmal war er zu Gast beim örtlichen Landtagsabgeordneten Erik Stohn, um sich in Luckenwalde über die Entwicklungspotentiale einer Stadt zu erkundigen, die sich im erweiterten Berliner Umland befindet. In Berlin und im sogenannten Speckgürtel steigen die Mieten und Grundstückspreise, sodass für junge Familien und Ältere, die ihren Altersruhesitz suchen, Städte wie Luckenwalde mit guter Nahverkehrsanbindung an das Berliner Zentrum in den Fokus geraten. „Ziel muss es sein, dass man den sogenannten Speckgürtel erweitert und es zu einem zweiten Wachstumsring um Berlin herum kommt.“, so Erik Stohn. „Luckenwalde bietet aufgrund guter Infrastruktur, Sport- und Kulturangebote ideale Voraussetzungen, dass es dazu kommt.“

Zunächst besuchten beide die Stadtbibliothek, die im alten Bahnhof ihren neuen Platz gefunden hat. Bei einer Führung zeigte sich Klaus Ness beeindruckt von der modernen informations- und medientechnologischen Infrastruktur, die den Besuchern und Nutzern der Bibliothek geboten wird. Im Gespräch mit der Bürgermeisterin Elisabeth Herzog-von der Heide (SPD) wurde dargestellt, inwiefern eine gute Bahnanbindung ans Berliner Zentrum ein zentraler Anziehungspunkt für Neubürger sei. Zudem erfolgte der Hinweis an das Land, dass eine gute Zuganbindung an den zukünftigen Flughafen BER für den gesamten Süden des Landkreises benötig werde. Arbeitsplätze wären somit einfacher zu erreichen und der BER könne besser von Flugreisenden aus Südbrandenburg genutzt werden.

Die Bürgermeisterin und Stohn warben konkret für einen Turmbahnhof bei Großbeeren, um die Bahnverbindung Luckenwalde-Berlin sowie Potsdam-BER miteinander zu verknüpfen.

Ness sagte dazu: „Viel wird davon abhängen, was die Verhandlungen mit dem Bund über die Regionalisierungsmittel – also die Bundesmittel zur Finanzierung des Schienenverkehrs – erbringen. Begehrlichkeiten sind im ganzen Land vorhanden.“ Dem entgegnete Stohn, dass dies ein Projekt sei, womit der ganze Süden Teltow-Flämings und der Landkreis Elbe-Elster an den BER angebunden würden. Aus diesem Grund werde er sich für eine Lösungsmöglichkeit einsetzen.

Im Anschluss ging es weiter zum Automobilzuliefererunternehmen Schaeffler-Technologie. Themenschwerpunkte bildeten sowohl die Fachkräftesicherung, das Marketing der Region sowie das Konzept einer fahrradfreundlichen Kommune.

Erik Stohn vor Ort – Landtagsabgeordneter informiert sich bei Jüterboger Agrargenossenschaft

Datum:

Sich vor Ort ein Bild machen, dazu nutzte der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD) die parlamentarische Sommerpause und besuchte u.a. die Jüterboger Agrargenossenschaft (JAG). Der Jüterboger Landtagsabgeordnete Stohn informierte sich über die Ernteergebnisse und die neue Melkanlage in Bürgermühle, für die das Land Fördermittel bereitgestellt hatte. Das Gespräch mit JAG-Geschäftsführer Mario Schwanke drehte sich auch um das zurzeit heißdiskutierte Thema Tierwohl.

„Tierschutz ist für uns das A und O. Ist die Kuh nicht gesund oder fühlt sie sich nicht wohl, gibt sie weniger Milch. Wir haben also als Landwirte ein ureigenes Interesse daran, dass es unseren Tieren gut geht.“, meinte der Chef der örtlichen Agrargenossenschaft dazu. Um sich von den Haltungsbedingungen zu überzeugen, hatte Landtagsabgeordneter Stohn die Gummistiefel mitgebracht und ließ sich im Kuhstall alles ganz genau erklären. Kreisbauerngeschäftsführerin Silvia Fuchs kritisierte stellvertretend für den Berufsstand: „Die bürokratische Hürden für die Beantragung von Fördermitteln sind sehr hoch, so dass oft überlegt wird, ob man sie überhaupt in Anspruch nimmt.“ Landtagsabgeordneter Stohn, der im Potsdamer Landtag auch im Agrarausschuss sitzt, versprach dies unter die Lupe zu nehmen. Sorgen bereite JAG-Geschäftsführer Mario Schwanke die Entwicklung der Milchpreise: „Aktuell ist es nicht möglich wirtschaftlich zu produzieren, die Preise sind im Keller, viele Milchbauern werden wohl aufgeben müssen, wenn sich nicht bald etwas ändert.“ Um den Absatz zu steigern, bietet die Neumarkt-Fleischerei in ihren Geschäften jetzt Frischmilch direkt von der Jüterboger Agrargenossenschaft an. „200 l Milch pro Woche werden verkauft, das ist ein Anfang!“, meinte Schwanke. Zum Abschluss übergab Mario Schwanke an den SPD-Politiker Stohn noch einen Liter frischer Milch. Dieser zeigte sich davon überzeugt und beginnt jetzt jeden Tag mit einem Glas bester Jüterboger Milch: „Das gibt Kraft für den Tag!“, meint der örtliche Landtagsabgeordnete Erik Stohn.

Erik Stohn zur Personalplanung für den Justizbereich: Funktionsfähigkeit des Rechtssystems gewährleisten

Datum:

Zur Personalsituation bei den Gerichten und den Staatsanwaltschaften erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Erik Stohn, anlässlich der heutigen Proteste des Deutschen Richterbundes: „Mit der Demonstration unterstreicht der Richterbund seine Forderung, den Personalabbau der vergangenen Jahre nicht fortzusetzen. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Anliegen. Wir haben uns deshalb in den Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, die Personalausstattung der Justiz zu stärken.“ So sollen fünf zusätzliche Richterstellen bei den Landgerichten, drei zusätzliche Richterstellen bei den Verwaltungsgerichten und vier zusätzliche Stellen für Rechtspfleger bestehen bleiben. Schon im Vorfeld wurde die Personalbedarfsplanung angepasst, um die Sozialgerichtsbarkeit zu entlasten. So bleiben elf Richterstellen bestehen, und zusätzlich werden an den Sozialgerichten acht neue Stellen geschaffen.

Weiter erklärt Erik Stohn: „Uns ist die hohe Belastung in allen Rechtsbereichen sowohl bei unseren Richterinnen und Richtern als auch bei unserem nichtrichterlichen Personal bekannt. Wir wertschätzen die Arbeit aller in der Justiz Tätigen. In Anbetracht der zu erwartenden Zunahme von Asylverfahren sowie der Komplexität der Sachverhalte im Bereich des Wirtschafts- und Umweltstrafrechts haben wir uns für Stellenzuwächse in diesen Bereichen entschieden. Funktionstüchtige Gerichte und Staatsanwaltschaften sind ein zentrales Element des Rechtsstaates und unerlässlich für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Justiz. Es hat mich sehr gefreut, dass die von uns in die Haushaltsberatungen eingebrachten Änderungsanträge zur Personalverstärkung im Rechtsausschuss fast alle einstimmig angenommen worden sind und somit von der Opposition mitgetragen werden.“

Unterstützung zum Schutz gegen Wohnungseinbrüche

Datum:

Die Bemühungen der SPD-Fraktion im Landtag um ein Bundesprogramm gegen Einbruchkriminalität waren erfolgreich: Bis 2017 sollen insgesamt 30 Millionen Euro für Mieter und Eigentümer von Wohnungen oder Häusern zur Verfügung stehen. Sie bekommen damit finanzielle Unterstützung, um in die Sicherheit ihrer Wohnungen und Häuser zu investieren, etwa in Alarmanlagen oder bessere Türen und Fenster. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat zudem bereits Eckpunkte für die Förderung beschlossen. Dabei hat die SPD besonders darauf geachtet, dass auch Mieterinnen und Mieter von dem neuen Programm zur Vorbeugung gegen Einbrüche profitieren können.

„Ich freue mich, dass der Bundestag unsere Anregung aufgegriffen hat und den Bürgerinnen und Bürgern hilft, sich wirksamer gegen Einbrecher zu schützen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Bundesweit wie auch im Süden Teltow-Flämings hat diese Form der Kriminalität in den vergangenen Jahren zugenommen. Es ist daher richtig, die Sicherheit durch zusätzliche Präventionsmaßnahmen zu stärken. Die Erfahrung lehrt, dass Einbrecher oft schnell aufgeben, wenn sie auf gut gesicherte Wohnungen oder Häuser stoßen.“ Das Förderprogramm des Bundes erleichtere es den Mietern ebenso wie Haus- oder Wohnungseigentümern, selbst vorbeugend aktiv zu werden, so Stohn weiter: „Jeder kann etwas tun, um Einbrechern ihr kriminelles Handeln zu erschweren.“

Die Eckpunkte zur Förderung sehen vor, dass bis zu 20 Prozent der Investitionen in Sicherheitstechnik als Materialzuschuss gewährt werden, bis zu einer Höchstsumme von 1.500 Euro pro Einzelantrag. Die Gesamtinvestition muss mindestens 500 Euro betragen. Voraussetzung für eine Förderung ist zudem die Vorlage von zwei Angeboten oder eines Angebots einer zertifizierten Fachfirma zum Einbau von Sicherheitstechnik. Zuständig für das Programm ist nach Erlass der Förderrichtlinie das Bundesbauministerium.

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hatte im Januar 2014 neben einer Anhebung der Zielzahl für die künftige Polizeipersonalstärke auch beschlossen: „Für Mieter, Haus- und Wohnungseigentümer müssen Bundesprogramme zur finanziellen Förderung von Einbruchschutz- und Sicherheitsmaßnahmen geschaffen werden.“ Diese Forderung  wurde außerdem im Koalitionsvertrag für Brandenburg vom November 2014 festgehalten.

Auch Familien mit wenig Geld können Urlaub machen!

Datum:

Jüterbog.  Auch Familien mit geringem Einkommen aus Teltow-Fläming sollen in diesem Jahr wieder in den Urlaub fahren können. Die Landesregierung unterstützt sie dabei: Auf Antrag können Familien einen Ferienzuschuss bekommen, erklärte der SPD-Abgeordnete Erik Stohn. Der Zuschuss beträgt in diesem Jahr acht Euro für jeden Ferientag und jedes mitreisende Familienmitglied. „Damit können auch Eltern und Kinder aus unserer Region, die sich sonst vielleicht keinen Urlaub leisten könnten, die gemeinsame Ferienzeit auf einer Reise genießen“, so Stohn.

Die Ferienzuschüsse sind für Familien gedacht, die nur über ein geringes Einkommen verfügen und besonders belastet sind. Berücksichtigt werden auch Großeltern, die mit ihren Enkelkindern verreisen möchten. Insgesamt stehen in diesem Jahr 300.000 Euro zur Verfügung. „Im vergangenen Jahr nutzten fast 1.700 Familien das Angebot der rot-roten Regierung“, erklärte Stohn. „Interessierte aus Teltow-Fläming sollten die Förderung bald beantragen, auf jeden Fall vor dem Reiseantritt.“ Gefördert werden können Urlaubsreisen von mindestens fünf bis höchstens 14 Tagen Dauer.

Antragsformulare gibt es beim Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV), Dezernat 53, Lipezker Straße 45, 03048 Cottbus; im Internet unter www.lasv.brandenburg.de (Förderaufgaben/Familie). Informationen über Familienferienstätten sind im Katalog „Urlaub mit der Familie“ der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung zu finden oder im Internet unter www.urlaub-mit-der-familie.de.

Landkreis Teltow-Fläming profitiert vom 100-Millionen- Euro-Programm für Landesstraßen

Datum:

Potsdam. Im Rahmen des 100-Millionen-Euro-Sanierungsprogramm der Landesre- gierung werden in den kommenden vier Jahren eine Reihe von Straßenbauprojekten im Landkreis Teltow-Fläming verwirklicht: Für den südlichen Teil der L811 in Rohr- beck soll im kommenden Jahr Baubeginn sein, für den westlichen Teilabschnitt der Ortsdurchfahrt in Glienick ist der Baubeginn sogar noch für dieses Jahr vorgesehen. Ab 2018 kommen dann die Ortsdurchfahrten in Dahlewitz (L40) und Blankenfelde- Mahlow (L792) an die Reihe.

Helmut Barthel, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag dazu: „Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung. Insbesondere ein Flächen- und Logistikland wie Brandenburg braucht eine leistungsfähige Infrastruktur.“ Erik Stohn, demografiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hebt hervor: „Die Maßnahmen leisten nicht nur einen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse sondern steigern auch die Attraktivität und die Lebensqualität in unseren Städten und Dörfern.“

Im Koalitionsvertrag der Regierungskoalition war vereinbart worden, bis zum Ende der Legislaturperiode 2019, 100 Millionen Euro zusätzlich für Landesstraßen einzu- setzen. Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat nun die Details des 100- Millionen-Euro-Sanierungsprogramms vorgestellt, von dem vor allem Ortsdurchfahr- ten profitieren. Grundlage für die Auswahl der Erneuerungsmaßnahmen waren fach- liche und verkehrspolitische Kriterien, darunter der Grad der Straßenschäden, das Verkehrsaufkommen und der jeweilige Planungsstand.

Weihnachtssingen mit Erik Stohn

Datum:

Erik Stohn führt Tradition des Weihnachtssingens fort – am 24. Dezember besucht er Senioreneinrichtungen in der Region Vor 22 Jahren begann der Pfarrer und damalige Landtagsabgeordnete Steffen Reiche eine Tradition: Jedes Jahr am 24. Dezember verkündete er mit anderen Sozialdemokraten musikalische Weihnachtsfreude in den Senioreneinrichtungen der Region. Später wurde er dabei von seiner Nachfolgerin im Landtag, Prof. Sieglinde Heppener, unterstützt. In diesem Jahr übernimmt nun Erik Stohn, der neu gewählte Landtagsabgeordnete für den Süden Teltow-Flämings, den musikalischen Staffelstab.

Erfahrungen mit der Tradition des Weihnachtssingens konnte der Jüterboger Stohn schon reichlich sammeln – bereits seit 2001 begleitete er Steffen Reiche und Sieglinde Heppener bei ihrer weihnachtsmusikalischen Reise durch die Region. Heute ist er froh, seinen Teil dazu beitragen zu können, dass die Tradition des Weihnachtssingens in ihr 23. Jahr geht. Der junge Landtagsabgeordnete dazu: „Auf beiden Seiten ist die Vorfreude schon groß, denn für viele von uns gehört das Singen am Weihnachtstag zur festlichen Stimmung inzwischen einfach dazu. Die Familie Herold aus Luckenwalde beispielsweise ist mit Sängern aus vier Generationen vertreten – von der Urgroßmutter bis zum Urenkel. Steffen Reiche wird dieses Jahr durch seine Kinder vertreten, die mit der Tradition bereits aufgewachsen sind.“ Erik Stohn bedankt sich bei seinen musikalischen Mitstreitern und den Leiterinnenn der Häuser, die dem bunten Chor seit mehr als zwei Jahrzehnten ihre Türen öffnen. Wer die Weihnachtssänger unterstützen möchte, ist am 24.12. an folgenden Stationen dazu herzlich eingeladen:

am 24. Dezember um

10.00 – 10.30 Uhr AWO-Altenpflegezentrum Wiesengrund in Trebbin

10.50 – 11.20 Uhr Seniorenstift St. Josef Luckenwalde, Schützenstraße 4 – 5

11.40 – 12.10 Uhr Senioren – Nachbarschaftsheim Luckenwalde, Zum Freibad 69

12.30 – 13.15 Uhr AWO – Altenpflegezentrum Jüterbog, Zinnaer Vorstadt

Landtagsabgeordneter Erik Stohn lädt zur Bürgersprechstunde nach Luckenwalde ein

Datum:

Bei der Landtagswahl am 14. September wurde ich als Abgeordneter für Luckenwalde, Jüterbog, Dahme, Niedergörsdorf und Niederer Fläming in den Landtag Brandenburg gewählt. Nachdem ich bereits vor wenigen Wochen mein neues Bürgerbüro in Luckenwalde mit vielen Besucherinnen und Besuchern einweihen konnte, freue ich mich nun auf meine erste Bürgersprechstunde in den neuen vier Wänden.

Ich lade Sie herzlich ein und würde mich freuen, Sie begrüßen zu können: am Montag, den 15.12.2014 ab 13:00 Uhr – 14.30 Uhr im neuen SPD-Büro Luckenwalde (Markt 33)

Geburtstagsüberraschung für Patenkind des Bundespräsidenten

Datum:

Um kinderreiche Familie ideell zu unterstützen, übernimmt der Bundespräsident für jedes siebte Kind einer Familie die Patenschaft. So ist Bundespräsident Gauck auch Patenonkel für Dorothea, das siebte Kind der Jüterboger Familie Dreibach. Die Ehrenpatenschaft hat in erster Linie symbolischen Charakter. „Sie stellt die besondere Bedeutung heraus, die Familien und Kinder für unser Gemeinwesen haben.“, erläutert Landtagsabgeordneter Erik Stohn (SPD). Zu ihrem zweiten Geburtstag und kurz vorm Nikolaus stattete er Dorothea stellvertretend für den berühmten Patenonkel einen Besuch ab und brachte zwei Tüten mit Obst und Süßigkeiten für Dorothea und ihre sechs Geschwister mit. Die Familie Dreibach bedankte sich und freut sich in Jüterbog eine große Wohnung gefunden zu haben.