Landesnahverkehrsplan – Ihre Meinung ist gefragt!

Datum:

Jüterbog. Noch bis zum 4. Dezember können Bürgerinnen und Bürger Stellung nehmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans. Darauf weist der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn hin. „Das Gesetz zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr in Brandenburg sieht vor, dass der Nahverkehrsplan alle fünf Jahre fortgeschrieben wird. Dies geschieht im Dialog mit allen Akteuren – auch den Fahrgästen im Land“, erklärte er. „Ich hoffe deshalb, dass Interessierte per E-Mail ihre Anregungen und Wünsche äußern. Dann können die richtigen Änderungen und Ergänzungen am Planentwurf vorgenommen werden.“

Der Infrastrukturausschuss des Landtags hat am 9. November eine öffentliche Anhörung zum Nahverkehrsplan 2018 durchgeführt. Er orientiert sich an den Zielen der Mobilitätsstrategie 2030. So sollen die Anschlüsse im Nahverkehr besser und Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, um die Verkehrsangebote für die kommenden Jahre so rasch wie möglich auszuweiten. Ziel ist es, die Erreichbarkeit von Orten im gesamten Land Brandenburg zu erhöhen. Der Landesnahverkehrsplan dient zudem den kommunalen Aufgabenträgern als Rahmen und Orientierung für ihre eigenen Angebots- bzw. Nahverkehrsplanungen.

„Die SPD-Fraktion hat die Weichen für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur gestellt“, erklärt Stohn. „Mit dem Nahverkehrsplan wird das umgesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ihre Vorstellungen einzubringen.“

Der Entwurf des Nahverkehrsplans ist im Internet einzusehen unter:

http://www.mil.brandenburg.de/media_fast/4055/Entwurf_LNVP_2018_Brandenburg.pdf

Interessierte können ihre Stellungnahme schicken an: LNVP@mil.brandenburg.de

Bürgeranregungen beim Naturschutzgebiet Körbaer Teiche berücksichtigt – Ausgesetzes Verfahren geht nach Bürgerdialog nun in die öffentliche Auslegung

Datum:

Körba. Im Frühsommer 2017 gab es am Körbaer Teich große Aufregung um die Ausweitung eines Naturschutzgebietes. Der im besten Bürokratendeutsch und nicht leicht verständliche Verordnungstext sorgte für Ängste in der Bevölkerung. Auch der RBB berichtete und war mit seinem blauen Robur-Bus in Körba. Auf Initiative der Bevölkerung und örtlicher Landtagsabgeordneten setzte Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) das Verfahren aus, um den Dialog zu suchen.

Der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD) teilt mit: „Nach der intensiven Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort hat das Brandenburger Landwirtschaftsministerium zahlreiche Bürgeranregungen in einen neuen Verordnungsentwurf zum Naturschutzgebiet Körbaer Teiche berücksichtigt.“

Stohn lobt weiter: „Die vergangenen Monate wurden intensiv genutzt. Viele der Fragen der Bürger konnten so geklärt und der Verordnungsentwurf entsprechend geändert werden. Das Bürokratendeutsch ließ sich auch im neuen Entwurf leider nicht vermeiden, aber einiges ist nun verständlicher.“
Der Sozialdemokrat Erik Stohn teilt weiter mit: „Der im Ergebnis der Abstimmungen mit den Vertretern vor Ort überarbeitete Verordnungsentwurf wird nun im Zeitraum 13. November bis zum 15. Dezember 2017 in den betroffenen Gemeinden öffentlich ausgelegt.
Während der Auslegungsfrist können von jedem Betroffenen Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Verordnung vorgebracht werden.“

Die Unterlagen können in diesem Zeitraum auch im Internet eingesehen werden unter:
www.mlul.brandenburg.de/info/sg_auslegungsverfahren

 

Erik Stohn und Sören Kosanke zu Erfolgen gegen organisierte Kriminalität – Zusammenarbeit mit polnischen Behörden trägt Früchte

Datum:

Potsdam. In den vergangenen Tagen und Wochen sind der Polizei auf beiden Seiten der deutsch-polnischen Grenze Erfolge im Kampf gegen die organisierte Kriminalität gelungen. So verhafteten Beamte in der Wojewodschaft Wielkopolska kürzlich eine Bande von Landmaschinen-Dieben und stellten 170 Fahrzeuge mit einem Gesamtwert von knapp sechs Millionen Euro sicher. Zuvor hatten Mitte Oktober in einer konzertierten Aktion mehrerer Bundesländer, darunter Brandenburgs, großflächige Kontrollen entlang der Grenze zu zahlreichen Festnahmen und zur Sicherstellung von umfangreichem Diebesgut geführt.

Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn:
„Ich freue mich über die aktuellen Erfolge. Strafverfolgung darf nicht an den Ländergrenzen enden. Das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit (GZ)  stellt ein außerordentlich wichtiges Bindeglied für die Zusammenarbeit Brandenburgs mit den benachbarten Wojewodschaften dar. Hier arbeiten die Polizisten der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Brandenburg, der Bundespolizei sowie Beamte des Zollkriminalamtes mit polnischen Kollegen zusammen. Nur so kann eine wirksame Strafverfolgung gelingen.“

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Kosanke, ergänzt:
„Es war wichtig, dass die Ermittlungsbehörden diese großen Erfolge erzielt haben. Ich freue mich darüber, dass nunmehr einige Brandenburger Landwirte ihre Maschinen zurückerhalten können. Die Präventionsarbeit der Brandenburger Polizei hat sich bewährt. Viele Landwirte schützen ihre Gehöfte mit mehr Sicherheitstechnik. Deutlich wird an den jüngsten Aktionen aber auch, dass sich ein langer Atem lohnt: Bereits vor zehn Jahren wurde das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit gegründet, dessen Arbeit zunehmend Früchte trägt. Mein Dank gilt daher auch dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke, der sich in seiner Funktion als Innenminister seinerzeit sehr für eine Intensivierung der grenzüberschreitenden Kooperation eingesetzt hat und der als Polen-Koordinator der Bundesregierung auf diese Zusammenarbeit ein besonderes Augenmerk legt.“

Neuheimer Löschbande erhält Geld für Ausrüstung

Datum:

Jüterbog. Die Kinderfeuerwehr im Jüterboger Ortsteil Neuheim kann sich freuen: Die 11 Kinder der „Löschbande“ erhalten demnächst Geld aus der Staatskanzlei für neue Ausrüstung.

Jacqueline Becker, Ortsvorsteherin von Neuheim, wandte sich an den SPD-Landtagsabgeordneten Erik Stohn. Auf seinen Vorschlag hin beantragte die Löschbande eine Förderung durch Lottomittel beim Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke. Damit sie ihr Anliegen auch persönlich vortragen konnte, lud Stohn sie zum Feuerwehrempfang der SPD-Landtagsfraktion ein. So konnte die Neuheimer Ortsvorsteherin Jacqueline Becker das direkte Gespräch mit dem Ministerpräsidenten suchen. Schnell war der Förderantrag geschrieben und nach genauer Prüfung wurde nun Geld für Kleidung, Ausrüstung und Lernmaterialien bewilligt – insgesamt 1.750 Euro.

„Die hoch motivierten Mädchen und Jungen der Löschbande sind die Zukunft der Jüterboger und Neuheimer Feuerwehr. Einfach toll, dass die Förderung geklappt hat und somit die Kleinsten nun schon spielerisch an die Aufgaben der Großen herangeführt werden können“, freut sich Stohn. „In den nächsten Wochen werde ich mir vor Ort das Können der Löschbande anschauen.“

Eine weitere Möglichkeit, Geld in die Kasse der Löschbande fließen zu lassen, bietet die Abstimmung bei der Vereinsaktion der ING-DiBa. Stohn ruft deshalb zur regen Beteiligung auf: „Ich habe bereits für die Löschbande abgestimmt und hoffe, viele weitere werden das noch tun, damit die Kinder weitere 1.000 Euro für ihre Ausrüstung zur Verfügung haben.“

Abgestimmt werden kann noch bis zum 7. November unter:
https://www.ing-diba.de/verein/app/club/societydetails/6b20fa1b-6d69-4e22-9fd0-808fa6c77969

Arztpraxis soll auch über die Dörfer fahren

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Jüterbog. „Gesundheit ist das Wichtigste im Leben“, sagt SPD-Unterbezirksvorsitzender Erik Stohn. Daher müsse die medizinische Versorgung unabhängig vom Wohnort gewährleistet sein. Stohn: „Für die meisten Menschen ist es normal, einen Hausarzt in der Nähe zu haben. Es gibt aber auch Regionen, in denen das nicht mehr gewährleistet ist, weil Ärzte ihre Praxis aus Altersgründen aufgeben und keine Nachfolger finden. Auch für solche Situationen brauchen wir gute Lösungen. Wir müssen uns dabei vor allem um diejenigen Menschen kümmern, die älter und weniger mobil sind.“

Der SPD-Unterbezirk Teltow-Fläming will sich daher auf dem SPD-Landesparteitag im November für ein Brandenburger Modellprojekt „Gesundheitsbus“ einsetzen.

Die vollausgestattete mobile Arztpraxis, die von der Deutschen Bahn entwickelt wurde, könnte demnach regelmäßig in den Dörfern Halt machen, in denen es keine Hausärzte mehr in der Nähe gibt. Stohn: „Niemand soll seine Heimat verlassen müssen, schon gar nicht deshalb, weil es vor Ort keine Ärzte gibt. Wir geben keine Region auf. Mit dem Gesundheitsbus können wir eine wichtige Lücke füllen, zumindest bis sich neue Landärzte dort niederlassen.“

Der Start des Modellprojekts „Gesundheitsbus“ wird auf dem Landesparteitag der Brandenburger SPD am 18. November zusammen mit dem Antrag „Unser Land zusammenhalten“ beraten.

Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren besser schützen

Datum:

Potsdam. Die mehr als 40.000 ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer bei den Feuerwehren im Land Brandenburg leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Bevölkerung. Sie setzen häufig ihr Leben aufs Spiel, um andere aus Gefahren zu befreien. Deshalb hat der Landtag Brandenburg auf Initiative der SPD an diesem Mittwoch beschlossen, die Versorgung der Retter im Unglücksfall zu verbessern. Mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen wurde ein entsprechender Antrag beschlossen, wie der Landtagsabgeordnete Erik Stohn mitteilte.

„Auch in Teltow-Fläming engagieren sich die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer für die Gemeinschaft und sind dabei oft Gefahren ausgesetzt“, so Stohn. „Ihnen gebührt unser aller Respekt, und sie haben Anspruch auf eine angemessene Versicherung und Versorgung, falls ihnen beim Einsatz etwas zustößt.“ Anlass für die beabsichtigte Neuregelung war das Unglück Anfang September auf der Bundesautobahn 2, bei dem zwei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Kloster Lehnin während des Einsatzes nach einem Verkehrsunfall ums Leben kamen. „Das hat uns alle tief getroffen. Wir sehen unsere politische Verantwortung nun darin, die Hinterbliebenen bestmöglich abzusichern“, erklärte der SPD-Abgeordnete aus Jüterbog. „Wir werden uns auf Bundesebene für eine Änderung der gesetzlichen Vorschriften einsetzen und gegebenenfalls zeitnah für Brandenburg eine praktikable und gerechte Lösung verabschieden. Darauf können sich die Kameradinnen und Kameraden ebenso wie ihre Familien verlassen.“

Der im Landtag beschlossene Antrag im Internet:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_7300/7394.pdf

Hightech „made in Luckenwalde”

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Luckenwalde. Wer kennt das nicht: Eine falsche Bewegung in der Hüfte kann den ganzen Tag über Schmerzen verursachen. Wird ein Verschleiß des Gelenks festgestellt, muss im schlimmsten Fall das Gelenk durch ein Implantat ersetzt werden. Die Medizin hat dank der Forschung und der hohen Qualität solcher Implantate große Fortschritte erzielen können. Mitverantwortlich für exzellente Implantate ist das mittelständische Unternehmen AristoTech aus Luckenwalde.

Am 19. September statteten Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD, die Bundestagskandidatin Sylvia Lehmann und der hiesige Landtagsabgeordnete Erik Stohn dem Unternehmen einen Besuch ab. Rund 70 Mitarbeiter arbeiten daran, hochqualitative Implantate „made in Luckenwalde“ herzustellen. „Für mich ist die Zukunftsfähigkeit von mittelständischen Unternehmen eine Herzensangelegenheit“, bekräftigt Hubertus Heil. Bedroht ist diese durch den Fachkräftemangel. Die spannende Arbeit ist zwar attraktiv, dennoch ist AristoTech auf der Suche nach Auszubildenden, um die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens nachhaltig zu sichern.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn kennt diese Probleme: Auf der Ausbildungsmesse vergangener Woche in Luckenwalde erkundigte er sich im Gespräch mit Auszubildenden und Ausbildern über die Ausbildungssituation. Diesbezüglich konstatiert Stohn: „Mit Ausbildungsmessen, Praktika in Unternehmen und der Vorstellung von Karrieremöglichkeiten schon in der Schule leisten wir bereits gute Arbeit darin, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.“ Nach dem Gespräch mit Ausbildern zeige sich aber auch: „Wir dürfen uns nicht auf unseren Erfolgen ausruhen, sondern müssen weiter daran arbeiten, unsere Schüler bestmöglich auszubilden, damit wir auch in Zukunft im internationalen Wettbewerb mithalten können.“

Auch Sylvia Lehmann will sich im Bundestag dafür einsetzen, dass die Unternehmen der Region zukunftsfähig sind. Insbesondere von einer besseren regionalen Verkehrsanbindung würden sowohl Unternehmen als auch die Bürger profitieren. Ihr Hauptaugenmerk liegt auf mittelständische Unternehmen: „Im Landtag und den Medien wird häufig nur über die Handvoll großer Unternehmen geredet, die Vorzeigeunternehmen Brandenburgs. Dabei sind es doch die kleinen und mittleren Unternehmen, die für einen Großteil der Produktivität aufkommen.“

Fröhden profitiert von Spielplatzprogramm des Landes

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Jüterbog. Der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD) teilt mit, dass auch der Jüterboger Ortsteil Fröhden in den Genuss einer finanziellen Unterstützung durch das von der Landesregierung aufgelegte Spielplatzprogramm kommt. Mit bis zu 5000 Euro unterstützt das Land den Bau, die Ergänzung, Sanierung und Instandhaltung von Spielplätzen in amtsfreien Gemeinden und Ämtern mit weniger als 15.000 Einwohnern. „Das ist ein toller Beitrag für die Entwicklung im ländlichen Raum, gerade um die Kinder- und Familienfreundlichkeit in unseren Dörfern und kleinen Gemeinden zu steigern und sie noch attraktiver zu machen“, meint der Jüterboger Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD). Weitere Anträge können noch bis zum 30. September an das Landesbildungsministerium gestellt werden.

Nähere Informationen:

Damit Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt

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Jüterbog. Gerade zu Schuljahresbeginn stehen für Eltern von Schülerinnen und Schülern viele Anschaffungen an. Das kann die Haushaltskasse bei Familien mit geringem Einkommen stark strapazieren. In Brandenburg existieren deshalb zwei Förderprogramme, über die Schülerinnen und Schüler insbesondere der Klassenstufen 1 bis 10 unterstützt werden können. Darauf hat jetzt der Landtagsabgeordnete Erik Stohn hingewiesen. „Jede Schule verfügt über einen Schulsozialfonds. Eltern können hier Zuschüsse für Wandertage und Klassenfahrten oder auch für die Anschaffung von Lern- und Arbeitsmitteln beantragen“, erklärte Stohn. „Ich empfehle interessierten Familien, sich wegen näherer Informationen und Antragsformularen zum Schulsozialfonds direkt an ihre Schule zu wenden.“

Darüber hinaus werden mit dem „Brandenburger Schüler-BaföG“ Jugendliche unterstützt, die in die gymnasiale Oberstufe eintreten oder einen zweijährigen Bildungsgang zum Erwerb der Fachhochschulreife in Vollzeitform beginnen. Eine Förderung von 100,- Euro monatlich können Familien beantragen, die beispielsweise einen Kinderzuschlag, Wohngeld, Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder andere Leistungen zum Lebensunterhalt erhalten. Auch zum Schüler-BaföG können an den Schulen weitere Informationen eingeholt werden. Im vergangenen Jahr wurden 148 Anträge im Landkreis Teltow-Fläming beschieden. „Bildung darf aus meiner Sicht nicht vom Einkommen abhängen“, so Stohn. „Das Brandenburger Schüler-BaföG ist ein wichtiges Instrument, um allen Schülerinnen und Schülern gleiche Chancen auf Bildung einzuräumen. So bleibt Gerechtigkeit beim Start in das Berufsleben gewahrt.“

Nähere Informationen im Internet unter:

oder

Kunstrasenplatz gutes Beispiel – Brandenburg fördert Sport – SPD-Politiker Mike Bischoff und Erik Stohn besuchen FSV Luckenwalde

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Luckenwalde. Noch bevor am Samstag, den 9. September, die große Party für den neuen Kunstrasenplatz steigt, besuchten der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Mike Bischoff, und der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn den FSV 63 Luckenwalde, um sich über den neuen Kunstrasenplatz und die schon eine Weile im Betrieb befindliche Flutlichtanlage zu informieren. Beide Projekte wurden auch aus Fördermitteln des Landes finanziert.

Seit 2016 besteht für brandenburgische Gemeinden die Möglichkeit, im Rahmen des von der Rot-Roten-Landesregierung beschlossenen Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) Fördermittel für Investitionen zu erhalten. Durch das Investitionsprogramm sollen Investitionen in Bildung, Verkehrsinfrastruktur, Feuerwehr und Freizeit- und Sportinfrastruktur gefördert werden. Das Fördervolumen beläuft sich auf 130 Millionen Euro.
Im Gespräch mit dem Vereinsvorstand des FSV zollten die beiden Abgeordneten ihre Anerkennung vor der Arbeit der Sportler und Ehrenamtler. Erik Stohn, der selbst bekennender Fan des FSV ist, betonte hierbei: „Der Erfolg des FSV Luckenwalde geht nicht nur auf seine Sportler zurück, sondern auch und vor allem auf die unermüdliche Arbeit der Vereinsverantwortlichen um Dirk Heinze, Rüdiger Riethdorf, Thomas Mill und viele mehr.“ Gesprächsthemen waren daher nicht nur die Unterstützungsmöglichkeiten für Sportler, sondern auch für die vielen Ehrenamtlichen in unterschiedlichsten Bereichen. Bereits im letzten Haushaltsjahr wurden die Ausgaben für den Sport um 2 Millionen Euro erhöht. „Diese Steigerung von 15 auf 17 Millionen Euro ist gut angelegtes Geld, da diese Sportmittel insbesondere vielen jungen Menschen zu Gute kommen“, meint Erik Stohn abschließend.

Nach der Besichtigung des Kunstrasenplatzes und einem Gespräch zur Sportstättenförderung und der Anerkennung von Ehrenamt gab es noch ein Abschiedsfoto mit den SPD-Landespolitikern Erik Stohn und Mike Bischoff mit FSV-Vereinspräsident Dirk Heinze und Ehrenpräsident Rüdiger Riethdorf (v.l.).