Zukunft des Körbaer Teiches

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Dahme/Mark. Aktuell läuft das Verfahren zur Ausweisung des Naturschutzgebietes „Körbaer Teich und Niederungslandschaft am Schweinitzer Fließ“. Der hiesige Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD) wandte sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, um Handlungsspielräume bei der geplanten Ausweisung des Naturschutzgebietes am Körbaer Teich in Erfahrung zu bringen. „Ich freue mich, dass der neue Verordnungsentwurf viele Anregungen der Bürger vor Ort aufgenommen hat. Mehr als zehn Punkte wurden abgeändert“, so Stohn.

In der Antwort heißt es: „Neben einer Überarbeitung der Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen zur Wasserhaltung wurden auch aus der Region vorgeschlagene Pflegemaßnahmen zum Schilfschnitt und zur Entwicklung des Teiches aufgenommen. Die Regelungen zum Baden und Bootsfahren werden neu gefasst und das Betreten der Flächen soll ab 31. Juli auch außerhalb von Wegen möglich sein. Die Maßgaben zur Forstwirtschaft wurden gestrafft und es wird eine Freistellung der Wiese für das traditionelle Dorffest aufgenommen.“

„Die Gesprächsatmosphäre zwischen allen Beteiligten war zuletzt sehr konstruktiv, sodass letztlich eine für alle zufriedenstellende Lösung rauskommt“, hofft Stohn.

Erik Stohn und Björn Lüttmann zur Stellenaufstockung an Gerichten – Koalition reagiert auf erhöhten Personalbedarf in der Justiz

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Potsdam. Sowohl der Rechtsausschuss als auch der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags haben heute über zusätzliche Stellen für Richter und Gerichtsmitarbeiter beraten. Die Regierungskoalition reagiert damit auf die aktuelle Entwicklung an den Verwaltungsgerichten in Brandenburg.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, erklärt dazu:

„Bereits in der Beratung des Doppelhaushaltes haben die Koalitionsfraktionen personelle Nachbesserungen im Bereich der Justiz durchgesetzt. Sie haben den Weg freigemacht für drei weitere Richterstellen, fünf Gerichtsvollzieher sowie 33 Stellen im Justizvollzug. Der derzeit zu verzeichnende enorme Anstieg der Verfahren bei den Verwaltungsgerichten erfordert ein erneutes Nachsteuern.“

Der rechtspolitische Sprecher der SPD im Landtag, Erik Stohn, erklärt:

„Der auf der Grundlage der Neueingänge berechnete Personalbedarf wird im Jahr 2017 nochmals spürbar steigen. Die 22 zusätzlichen Stellen sind notwendig für die Abarbeitung dieser neuen Fälle wie auch für die Erledigung von Verfahrensrückständen bei den Verwaltungsgerichten. Mittelbar profitieren davon auch die ordentlichen Gerichte und die Staatsanwaltschaften, die zuletzt Kräfte abgeordnet hatten. Überdies begrüßen wir die Einführung des Gerichtsautomatisierungsprogrammes forumSTAR, für deren Vorbereitung vier weitere Stellen benötigt werden. Die SPD wird weiter auf die konsequente Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten strategischen Personalgewinnung durch Nachwuchskorridore drängen. In den nächsten Jahren geht zeitgleich ein erheblicher Anteil der Justizbeschäftigten in den Ruhestand. Darauf wollen wir durch konsequente Einstellung von Personal – sogenannte Nachwuchskorridore – vorab reagieren.“

Mit dem Zug aus Teltow-Fläming zum Flughafen! Ludwigsfelde und der Süden von Teltow-Fläming bekommen eine weitere Flughafenanbindung mit dem Zug

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Luckenwalde. Ein zentraler Vorschlag aus dem ÖPNV-Verkehrskonzept der SPD Teltow-Fläming wird Realität. Das teilt der SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordnete Erik Stohn mit. Die Sozialdemokraten haben im Herbst 2016 das Konzept erstellt, wesentliche Teile davon sind im Oktober Teil eines Kreistagsbeschlusses geworden. Ein wichtiges Ziel dabei war es, den Süden des Landkreises über eine neue Regionalbahn mit dem zukünftigen BER zu verbinden. Der Regionalzug sollte in Ludwigsfelde am Bahnhof starten und dort Anschluss an die Züge von und nach Luckenwalde, Jüterbog, Wittenberg und Falkenberg haben. Im Idealfall fährt er über den BER hinaus weiter Richtung Ostkreuz und verbindet damit auch den Ostteil Berlins und den Flughafen direkt mit dem südlichen Umland. Pendler können dann das Auto stehen lassen, die Industrieunternehmen in Ludwigsfelde erhalten zudem eine schnelle Flughafenanbindung.

Auf den derzeit laufenden Regionalkonferenzen zum neuen Landesnahverkehrsplan für ganz Brandenburg haben nunmehr Vertreter des Infrastrukturministeriums und des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) bestätigt, dass genau diese neue Regionalbahn (mit der Liniennummer 32) von Ludwigsfelde über den BER und das Ostkreuz nach Berlin-Lichtenberg und sogar weiter bis Oranienburg im Stundentakt und mit guten Anschlüssen in Ludwigsfelde eingerichtet werden soll. Hintergrund ist die Vorbereitung einer neuen Ausschreibung für den Schienennahverkehr, diese Linie ist dann Teil des neuen Netzes, das Ende 2022 in Betrieb gehen wird.

Die SPD Teltow-Fläming freut sich sehr, dass ihr Vorschlag umgesetzt wird. „Damit werden zukünftig Umwegfahrten über Berlin (zum höheren Fahrpreis) für viele Menschen vermieden. Gesprächsbedarf sehen wir allerdings noch beim Zeitplan, die neue Linie sollte spätestens schon mit Inbetriebnahme des BER auf die Schiene gesetzt werden und nicht erst in fünf Jahren.“, ergänzt Stephan Wilhelm, Sprecher des SPD Landesarbeitskreis Verkehr.

Im Zuge der laufenden Debatte über die Nahverkehrsplanung auf Landes- und Kreisebene sind nun auch die weiteren Punkte des ÖPNV-Konzeptes und des Kreistagsbeschlusses zu forcieren; dazu gehört u.a. ein neuer Bahnhaltepunkt am Berliner Außenring in Blankenfelde-Mahlow, der schnelle Wiederaufbau der Dresdner Bahn und eine PlusBus-Linie zwischen Ludwigsfelde und Potsdam mit guten Anschlüssen am Bahnhof Ludwigsfelde zu den Regionalzügen aus Richtung Luckenwalde und Jüterbog.

Bürgerdialog zur Integration – Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey diskutiert mit Erik Stohn in Jüterbog

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Jüterbog. Zum Wochenauftakt folgte die Berliner Bezirksbürgermeisterin von Neukölln Dr. Franziska Giffey der Einladung des Jüterboger Landtagsabgeordneten Erik Stohn (SPD) und der Friedrich-Ebert Stiftung zum Bürgerdialog „Herausforderungen einer gelingenden Integration vor Ort“. „Die rege Teilnahme und die kontroverse Diskussion zeigt wie präsent das Thema bei den Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor ist“, sagte Stohn im Anschluss an die Veranstaltung, die im „Kulturquartier“ Jüterbog stattfand.

Während der Landtagsabgeordnete auf die Leistungen und Erfolge der ehrenamtlichen Helfer und Initiativen im Landkreis Teltow-Fläming abstellte und ihnen dankte, verwies die Bezirksbürgermeisterin von Neukölln auch auf die Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit der Integration gerade in ihrem Bezirk bestehen. Für Giffey ist die Vermittlung von Bildung der Schlüssel für eine gelingende Integration. Dieser Prozess muss ihrer Ansicht nach begleitet werden mit klaren Regeln und einem starken Staat, der die notwendigen Ressourcen in den Bereichen Bildung, soziale Betreuung und Sicherheit bereitstellt. „Auch als Lokalpolitikerin muss ich mich dieser Aufgabe stellen. Dabei geht es nicht nur um die Flüchtlinge. Die notwendige Integration sichert den sozialen Frieden und das Miteinander für alle Bürger“, meinte die Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey. Der Politologe und Migrationsforscher Prof. Peter Knösel machte in seinem Beitrag noch einmal deutlich, dass die Flüchtlinge in der Mehrheit aus einer ausweglosen Lage kommen und vor Krieg, Verfolgung und Terror fliehen.

Der darauf folgende lebendige Dialog zwischen Flüchtlingsinitiativen, Politkern und interessierten Bürgern machte auf Problemlagen aber auch Erfolge der bisher geleisteten Arbeit aufmerksam. „Wichtig ist, dass wir weiterhin die neu zu uns Gekommenen unterstützen, allerdings auch von Ihnen fordern sich in diese Gesellschaft zu integrieren“, so Stohn abschließend.

Erik Stohn, Thomas Heineke, Franziska Giffey und Peter Knösel (v.l.n.r.) stellen sich den Fragen der Bürger.

Innovationsgutscheine helfen Firmen in der Region

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Jüterbog. Kleine und mittelständische Firmen im Landkreis Teltow-Fläming können zusätzliche Unterstützung bei der Digitalisierung bekommen. Dafür bietet das Land Brandenburg Innovationsgutscheine an. Das Programm wurde jetzt ausgeweitet: Künftig kann auch die Vorbereitung und Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen gefördert werden, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn mitteilte:

„Für die Beratung und Schulung von Beschäftigten stehen jeweils bis zu 50.000 Euro zur Verfügung, für die Umsetzung der Digitalisierung bis zu eine halbe Million Euro.“

Für andere Maßnahmen in den Bereichen Technologietransfer oder Forschung/Entwicklung wurden die Fördersummen deutlich angehoben.

„Kleinere Betriebe sollen bessere Chancen haben, von neuen Technologien und wissenschaftlichen Forschungen zu profitieren“, sagte Erik Stohn.

„Die Innovationsgutscheine helfen ihnen dabei, sich mit Hochschulen oder Forschungsinstituten zu vernetzen und technisch auf Ballhöhe zu bleiben.

Das nützt allen: Den Betrieben, ihren Beschäftigten, den Geschäftspartnern und Kunden.“

Da der Mittelstand im Landkreis Teltow-Fläming  stark ausgeprägt ist, erhofft sich der SPD-Abgeordnete von der neuen Förderung wichtige Impulse für die Wirtschaft.

 

Einzelheiten zum Brandenburgischen Innovationsgutschein im Internet unter: www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/brandenburgischer_innovationsgutschein__big_/

Sperrung der Tartanbahn – die SPD fragt nach

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Jüterbog. Die plötzliche Sperrung der Tartanbahn des Rohrteich-Sportplatzes veranlasste die SPD Fraktion dazu, unverzüglich mit einer Anfrage nachzuhaken. Dabei konnte der SPD-Stadtverordnete Erik Stohn folgendes in Erfahrung bringen: Laut Aussage der Stadtverwaltung sei der Schulsport abgesichert. Zusätzliche Sportanlagen, wie z.B. Anlagen des Landkreises, müssten aktuell jedoch nicht angefragt werden. Zudem seien ausreichend Mittel für eine Komplettsanierung im Haushalt schon im vergangenen Jahr eingestellt. Allerdings ist die Auftragsvergabe abhängig von der Haushaltsgenehmigung durch den Kreis – dieser konnte der Stadt bisher noch keine Auskunft geben. Die Sanierung der Tartanbahn soll noch im September/Oktober dieses Jahr erfolgen.

Dazu sagt Erik Stohn: „Die Tartanbahn ist für uns ein wichtiges Anliegen. Sie steht nicht nur dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung, sondern ist auch Aushängeschild bei sportlichen Wettkämpfen. Wir drängen auf eine schnelle Sanierung und werden immer wieder nachhaken, damit sie schnell wieder nutzbar ist.“

Kreiskantor Peter-Michael Seifried erhält Ehrenmedaille des Landtages

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Jüterbog. Am vergangenen Freitag wurden im Rahmen einer Festveranstaltung im Plenarsaal des Landtags Brandenburger Erfolgsgeschichten geehrt. Insgesamt erhielten 30 Bürgerinnen und Bürger, die Herausragendes für Brandenburg geleistet haben, die Ehrenmedaille von Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD).
Zu ihnen gehörte auch der Kreiskantor im Kirchenkreis Zossen-Fläming, Peter-Michael Seifried. Er wurde auf Vorschlag des Jüterboger Landtagsabgeordneten Erik Stohn (SPD) geehrt. „Ich kenne ihn schon seit vielen Jahren, denn Peter-Michael Seifried ist in unserer Region seit Jahrzehnten u.a. für die Kloster-Zinna-Sommermusiken bekannt“, erinnert sich Stohn.

Als Kirchenmusikdirektor setzt er sich für den Erhalt und die Restaurierung der Instrumente ein und unterstützt Orgelfördervereine. Zudem organisiert er einen Orgelkurs für Laien, der mittlerweile 70 Orgelstudenten zählt – davon allein 16 aus Jüterbog. „Dank seines unermüdlichen Engagements bleiben uns und künftigen Generationen die Orgeln und ihr zauberhaftes Spiel erhalten. Ich freue mich deshalb sehr, dass er diese Auszeichnung erhalten hat“, so Stohn abschließend.

Urlaub auch für Familien mit geringem Einkommen

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Luckenwalde. Familien mit geringem Einkommen aus Teltow-Fläming können auch in diesem Sommer Unterstützung bekommen, um in den Urlaub zu fahren. Die Landesregierung bietet dafür erneut Ferienzuschüsse an. Familien können die Hilfe auf Antrag erhalten, erklärte der SPD-Abgeordnete Erik Stohn. Der Zuschuss beträgt acht Euro für jeden Ferientag und jedes mitreisende Familienmitglied. „Dank der Ferienzuschüsse können auch Eltern und Kinder aus unserer Region, für die ein Urlaub sonst vielleicht zu teuer wäre, in der Ferienzeit eine gemeinsame Reise unternehmen“, so Stohn. „Gerade für Kinder ist es wichtig zu verreisen und mit ihren Eltern zusammen etwas Neues zu erleben.“
Die Ferienzuschüsse sind für Familien gedacht, die nur über ein geringes Einkommen verfügen – vor allem wenn ein Elternteil alleine die Kinder betreut oder es behinderte Kinder gibt. Den Antrag stellen können auch Großeltern, die mit ihren Enkeln verreisen möchten. Insgesamt stehen 300.000 Euro an Zuschüssen zur Verfügung. Vergangenes Jahr nutzten rund 1.600 Brandenburger Familien das Angebot. „Interessierte aus Teltow-Fläming sollten den Antrag bald stellen, auf jeden Fall acht Wochen vor dem Reiseantritt“, erklärte Stohn. Gefördert werden Urlaubsreisen zwischen fünf und 14 Tagen Dauer.

Antragsformulare gibt es beim:
Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV), Dezernat 53,
Lipezker Straße 45, 03048 Cottbus; im Internet unter www.lasv.brandenburg.de

Informationen über Familienferienstätten sind im Katalog „Urlaub mit der Familie“ der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung zu finden oder hier: www.urlaub-mit-der-familie.de

Gesund bleiben und in Würde alt werden – Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt und Erik Stohn beim Informationsgespräch in Jüterbog

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Jüterbog. Zum Wochenauftakt folgte die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und aktuelle Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages der Einladung des Jüterboger Landtagsabgeordneten Erik Stohn (SPD) zur Informationsveranstaltung Gesund bleiben und in Würde alt werden. „Dass wir sogar noch aufstuhlen mussten zeigt, wie präsent das Thema bei den Bürgerinnen und Bürgern ist“, freute sich Stohn über den Andrang in der Gaststätte „Fuchsbau“.

Die Gesprächsthemen umfassten u.a. die Neuerungen des seit 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Pflegegesetzes sowie den Beruf von medizinischen und pflegerischen Fachkräften. Am Ende des Abends war allen klar, die Pflegeberufe müssen attraktiver werden. Ulla Schmidt erläuterte die Vorhaben der SPD in dem Bereich. Gleiche Ausbildungsbedingungen und Vergütungen in allen Ausbildungsarten zur Pflegefachkraft seien ein erster Schritt, um die Attraktivität der Pflegeberufe zu steigern.

„Als Kümmererpartei zeigen wir den Menschen, dass wir als SPD diese Probleme erkannt haben und bieten erste Lösungsansätze an. Der lebendige Austausch mit Betroffenen und interessierten Bürgern hilft, die Weichen zu stellen für eine zukunftsfähige und bedarfsgerechte Versorgung in der Pflege. Wichtig ist, dass von dem gesetzlichen Beratungsanspruch für Betroffene und Angehörige Gebrauch gemacht wird. Ganz klar ist, für die SPD steht der Mensch im Mittelpunkt“, so Stohn abschließend.

Weitere Vorschläge werden im Konzept „Mehr Zeit für Familie“ unterbreitet: So fordert die SPD eine Familienarbeitszeit für pflegende Angehörige, die Pflege-Freistellung mit Lohnersatz und Familiengeld für Pflege beinhalten.  Informationen dazu finden sich unter: https://www.spd.de/standpunkte/wir-machen-familien-stark/familienarbeitszeit/

„Kiez-Kitas“ erhalten zusätzliche Unterstützung vom Land

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Jüterbog. Die frühkindliche Bildung im südlichen Teltow-Fläming wird weiter gestärkt und sozial ausgerichtet. Das ergibt sich aus Beschlüssen, die die SPD-Landtagsfraktion am Wochenende getroffen hat. Insgesamt sollen im Land Brandenburg 100 „Kiez-Kitas“ zum nächsten Kita-Jahr ab September zusätzliches Personal einstellen können, um besondere soziale Herausforderungen zu meistern.

„Auch in unserer Region gibt es Einrichtungen, die einen erhöhten Fachkräftebedarf haben“,  sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Für die SPD haben frühkindliche Bildung und soziale Gerechtigkeit herausragende Bedeutung. Alle Kinder sollen in den Kitas die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Einkommen der Eltern.“

Welche Kitas genau von der Personalverstärkung profitieren, ist bis zum Sommer noch zu klären. In jedem Fall können die Einrichtungen und Träger selbst entscheiden, wen sie einstellen: „Ob Sozial- oder Sportpädagogen,  Heilerziehungskräfte oder Elternbegleiterinnen  gebraucht werden, wissen die Kiez-Kitas am besten. Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass die Kinder in diesen Einrichtungen mehr Unterstützung bekommen“, so Stohn.

Die Förderung ist Teil des Kita-Pakets, das die SPD im Landtag vor einem halben Jahr auf den Weg gebracht hat. Dazu gehören auch zusätzliche zeitliche Spielräume für Bildungsangebote, mehr Geld für bauliche Investitionen und Modernisierung sowie die Entlastung der Eltern von Kita-Gebühren ab 2018. Welches Modell dafür am besten geeignet ist, prüft derzeit eine Expertenkommission im Auftrag der SPD-Fraktion. Insgesamt sind für das Kita-Paket in den kommenden Jahren 69 Millionen Euro fest im Landeshaushalt eingeplant – über die Ausgaben für den regulären Kita-Betrieb hinaus, die sich in diesem Jahr auf fast 371 Millionen Euro belaufen. In den vergangenen Jahren sind die Mittel für die Kitas deutlich gestiegen. Damit wurde und wird beispielsweise der Betreuungsschlüssel gesenkt, also die Zahl der Kinder je Gruppe.

Die jüngsten Kita-Beschlüsse der SPD-Fraktion finden Sie hier:

http://www.spd-fraktion-brandenburg.de/fileadmin/user_upload/spd-fraktion-brandenburg.de/Publikationen/PDF/170401_Klausurbeschluss_KITA.pdf