Land übernimmt Kita-Kosten für Eltern

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Eltern, die ihre Kinder während des Lockdown ganz oder teilweise selbst betreuen, müssen keine Kitabeiträge zahlen. Das Land übernimmt diese Kosten.

„Für die SPD war von Anfang an klar, dass niemand für Kitaleistungen zahlen muss, die er nicht in Anspruch nimmt“, so der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn. Und weiter: „Mit Hochdruck sind die Abstimmungen für die notwendige Richtlinie erfolgt.“

 

Das Bildungsministerium bringt eine Richtlinie auf den Weg, die die Übernahme der Kita-Kosten durch das Land regelt. Für die Beitragsbefreiung werden 15,2 Millionen Euro pro Monat kalkuliert. Der Landtag hat finanzielle Mittel für coronabedingte Mehrausgaben bereitgestellt, über die die Landesregierung aber nicht frei verfügen kann. Immer wenn die geplante Ausgabe 7,5 Millionen übersteigt, muss der Haushaltsausschuss dieser jeweils zustimmen. Der Haushaltsausschuss des Landtags hat dies in einer Sondersitzung am Mittwoch, 27. Januar 2021, beschlossen. Insgesamt hat der Ausschuss 38 Millionen Euro freigegeben und damit die finanzielle Voraussetzung für eine Umsetzung und Anwendung von 2,5 Monaten geschaffen.

Eltern werden ganz oder hälftig von den Beiträgen befreit. Der Beitragsbefreiung müssen schriftliche Vereinbarungen zugrunde gelegt werden. Die Befreiung gilt rückwirkend zum 1. Januar. Ob Eltern ganz oder nur hälftig entlastet werden, hängt von der Inanspruchnahme der Kita-Leistung ab. Wer sein Kind einen Monat gar nicht in die Kita bringt, wird keine Elternbeiträge zahlen müssen. Wer die vertragliche Betreuungsleistung bis höchstens 50 Prozent in Anspruch nimmt, dem werden die Elternbeiträge um die Hälfte erlassen.

„Ich bedanke mich bei allen Eltern, die aktuell aus Gesundheitsschutzgründen ihre Kinder zu Hause betreuen. Mir ist klar, dass Homeoffice und Kinderbetreuung eigentlich nicht gut unter einen Hut passen. Umso größer ist mein Dank. Sie leisten einen aktiven Beitrag zur Eindämmung des Corona-Virus“, so Erik Stohn abschließend.