Corona in der Region
Das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) hat auch längst unsere Region erreicht und breitet sich weltweit in immer mehr Ländern aus. Die Informationslage ist mitunter nicht ganz einfach zu erfassen, neben den Empfehlungen und Entscheidungen der Bundes- und Landesregierung gibt es in den jeweiligen Landkreisen ebenfalls gesonderte Hinweise.
Die Situation ist eine besondere Herausforderung, die eine klare Informationslage braucht und die von uns Solidarität und Mitmenschlichkeit braucht. Ich möchte in dieser Rubrik den Versuch unternehmen die Vielzahl der Informationen hier darzustellen und nachvollziehbar zu machen und außerdem regelmäßig aktualisieren.
Liste mit Links zu FAQ zu Corona
Landesportal Brandenburg
https://www.brandenburg.de/de/portal/bb1.c.473964.de
Bereich WMFK:
https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/ministerium/umgang-mit-corona-pandemie
Bereich MBJS:
https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html
Bereich Gesundheit:
https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html
Bereich Wirtschaft und Arbeit:
https://mwae.brandenburg.de/de/bb1.c.661351.de
Infos für Reisende, aus dem BMG und in einfacher Sprache zum Thema Corona:
- Das Auswärtige Amt hat Informationen für Reisende auf der – Internetseite zusammengestellt:
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762
- Das Bundesgesundheitsministerium informiert tagesaktuell über die aktuelle Lage: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html
- Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache
http://www.leicht-ist-klar.de/wp-content/uploads/2015/10/Informationen-%C3%BCber-das-Corona-Virus_LSP_03_2020.pdf
Bundesministerium der Finanzen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html
LAND BRANDENBURG (STAND 17.3.2020 – 18 Uhr)
Durch das Land Brandenburg wurde die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg veröffentlicht. Bitte helfen Sie dabei die Information weiter zu teilen. Vielen Dank!
https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislservice/disl/dokumente/8557/dokument/14138
Unternehmen die durch die Ausbreitung des Corona-Virus und die jetzt getroffenen Maßnahmen in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, können sich an die Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg wenden. Informationen finden Sie hier:
https://www.wfbb.de/
BUND (Stand 16.03.2020 – 18 Uhr)
Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart:
Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/buerokratieabbau/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland-1730934
I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Vielmehr sollten für diese Bereiche die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt werden. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesen bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.
II. Für den Publikumsverkehr zu schließen sind
– Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen
– Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen
– Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
– Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
– der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
– alle weiteren, nicht an anderer Stelle dieses Papiers genannten Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center
– Spielplätze.
III. Zu verbieten sind
– Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen
– Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.
IV. Zu erlassen sind
– Besuchsregelungen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime und besondere Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie ähnliche Einrichtungen, um den Besuch zu beschränken (zB Besuch einmal am Tag, für eine Stunde, allerdings nicht von Kinder unter 16 Jahren, nicht von Besuchern mit Atemwegsinfektionen, etc.)
– in den vorgenannten Einrichtungen sowie in Universitäten, Schulen und Kindergärten, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird, ein generelles Betretungsverbot für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland nach RKI-Klassifizierung aufgehalten haben
– Auflagen für Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels, das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Abstandsregelung für die Tische, Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und –hinweise
– Regelungen, dass Übernachtungsangebote im Inland nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können,
– Regelungen, dass Restaurants und Speisegaststätten generell frühestens ab 6 Uhr zu öffnen und spätestens ab 18 Uhr zu schließen sind.
Land Brandenburg
Das Land Brandenburg hat in Folge diverser Sondersitzungen der Landesregierung und im Austausch mit den Landräten und Oberbürgermeistern eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die auch Auswirkungen auf unseren Alltag haben:
- Wie in der Sondersitzung des Kabinetts am 13.03. angestoßen, wird der Schulbetrieb ab Mittwoch, 18. März, aufgehoben – vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April. Dies gilt für alle Schulformen – abgesehen von Förderschulen für Kinder, die schwerstmehrfach behindert sind und für Kinder mit Förderbedarf „geistige Entwicklung“ – und unabhängig von der Trägerform. Schülerinnen und Schüler werden über geeignete Informationswege (z.B. per Telefon oder E-Mail) über Unterrichtsinhalte informiert. Die entsprechenden Arbeiten müssen zu Hause erledigt werden. Berufsschülerinnen und Berufsschüler sollen nach Möglichkeit in dieser Zeit an ihren Ausbildungsstätten arbeiten.
- An Kitas und Horten wird es eine Notbetreuung für Kindern von Eltern bestimmter Berufsgruppen geben. Dies betrifft z. B. medizinisches Personal, Polizei, zentrale Bereiche der Verwaltung von Kommunen, Kreisen und Land, Rechtspflege, aber auch Mitarbeiter von Versorgungseinrichtungen wie Energie und Logistik. Derartige Regelungen wird es auch für die Kitabetreuung geben. Tagespflegestellen können grundsätzlich geöffnet bleiben. Die genauen Festlegungen dazu werden auf regionaler und lokaler Ebene getroffen und über die Kommunikationskanäle der Kreise, Städte und Kommunen verkündet.
- Alle Brandenburger Kreise und kreisfreien Städte haben Arbeitsstäbe eingerichtet, um die regionalen Aufgaben bewältigen zu können, die sich aus der Ausbreitung des Coronavirus ergeben. Auch auf regionaler Ebene wurden Hotlines für Bürgerfragen installiert.
- Zwischen dem Krisenstab des Landes im Innenministerium sowie den Kreisen und kreisfreien Städten ist eine feste Kommunikation eingerichtet worden. Auf Basis einer Weisung des Landes werden die Kreise und kreisfreien Städte in eigener Verantwortung Festlegungen für ihre Region treffen. Die Festlegungen werden im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens auf regionale Besonderheiten eingehen.
- Großveranstaltungen ab 1000 Personen sind im Land untersagt.
- Veranstaltungen mit mindestens 100 Teilnehmenden müssen dem zuständigen Landratsamt angezeigt werden.
- Brandenburgs Finanzministerium hat die 13 Finanzämter im Land Brandenburg und deren Außenstellen ab Montag, 16. März 2020, bis einschließlich 19. April 2020 für den Publikumsverkehr geschlossen. Unabhängig von der Schließung für den Publikumsverkehr können die Brandenburgerinnen und Brandenburger weiterhin ihre steuerlichen Angelegenheiten klären. Die Finanzämter sind zu den gewohnten Zeiten per Telefon/Fax/Brief zu erreichen. Den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern empfiehlt das Finanzministerium Steuererklärungen elektronisch abzugeben. Die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben. Und die Bürgerinnen und Bürger erhalten einen schnellen, bequemen und papierlosen Zugang zum Finanzamt. Ein Drucker ist dann nicht erforderlich.
Hotline des Landes Brandenburg (LAVG):
Tel. 0331 8683-777 (Mo.-Fr. 09:00 – 15:00 Uhr)
Links:
- Brandenburg setzt Schul- und Kitabetrieb aus: https://mbjs.brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.661487.de
- Corona-Virus: An Kitas und Schulen ab Mittwoch keine Betreuung und Unterricht, Späterer Semesterbeginn – Abgestimmtes Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen notwendig: https://www.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.661480.de
- Informationen zum neuartigen Coronavirus: https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/start/
- Coronavirus: Enge Koordination von Land, Kreisen und Kommunen: https://www.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.661495.de
- Information zur Schließung der Finanzämter: https://mdfe.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.224141.de
- Kultureinrichtungen schließen, Semesterstart wird verschoben: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/ministerium/umgang-mit-corona-pandemie/
Aktualisierung Coronavirus: Anwendungsvorgaben zur Notfallbetreuung in Kitas und Horten
Stand: 15.03.2020
Ab Mittwoch wird in Brandenburg an allen Schulen die Unterrichtserteilung sowie der Kita-Betrieb untersagt
Wegen der weiteren Ausbreitung des Coronavirus ist in Brandenburg ab Mittwoch, 18. März 2020, bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020, an allen Schulen die Unterrichtserteilung sowie der Betrieb von Kitas untersagt. Ausgenommen sind Kindertagespflegestellen, die weitergeführt werden können. Der Unterricht an Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und für schwerstmehrfachbehinderte Schülerinnen und Schülern kann fortgeführt werden. Das Gesundheitsministerium hat in Abstimmung mit dem Bildungsministerium und der Staatskanzlei am Sonntagabend (15.03.) die entsprechenden Muster-Allgemeinverfügungen an die Landkreise und kreisfreie Städte im Wege einer allgemeinen Weisung übermittelt. Damit werden auch die Notfallbetreuung in Kitas und Horten sowie die Durchführung der unterrichtsfreien Zeit geregelt. Das Bildungsministerium wird die Eltern über Schulleitungen zu den Maßnahmen informieren.
Grundvoraussetzung für eine Notbetreuung ist, dass beide Sorgeberechtigte, im Falle von Alleinerziehenden der Inhaber des Sorgerechts, in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind und eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisieren können. Es ist unerheblich, ob die berufliche Tätigkeit in kritischen Infrastrukturen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg ausgeübt wird. Die Notbetreuung ist für Kinder von Beschäftigten aus folgenden Bereichen vorgesehen:
- im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychische Erkrankter,
- Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, ·
- Polizei, Rettungsdienst, Katstrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
- Rechtspflege,
- Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,
- Energie, Abfall, Ab- und Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
- Land- und Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,
- in der fortgeführten Kindertagesbetreuung.
Über die konkrete Notfallbetreuung, zum Beispiel in welchen Einrichtungen und zu welchen Öffnungszeiten sie angeboten wird, entscheiden die Landrätinnen, Landräte und Oberbürgermeister in Absprache mit den Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren bzw. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in eigener Verantwortung. Sie können die genannten Beschäftigtengruppen und das Verfahren konkretisieren, für die eine Notbetreuung vor Ort vorgesehen wird.
Die Lehrkräfte werden weiterhin in den Schulen anwesend sein. Alle schulischen Veranstaltungen und Schulfahrten sind abzusagen. Eine Erstattung von berechtigten Stornierungskosten erfolgt durch das Land vom Einzelfall abhängig. Betriebspraktika finden ebenfalls nicht statt.
Das Bildungsministerium hat heute bereits mitgeteilt: Falls Eltern ihre Kinder am Montag und Dienstag (16.-17.03.) vorsorglich nicht in die Schule schicken möchten, wird darum gebeten, die Schule zu informieren. Die Kinder gelten auch als entschuldigt, wenn für die Kinder keine schriftliche Entschuldigung vorliegt.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher erklärte am Sonntagabend in Potsdam: „Das Coronavirus breitet sich weiter außerordentlich dynamisch aus. Wir müssen deshalb jetzt diese Maßnahmen ergreifen, um das Tempo der Ausbreitung zu verlangsamen. Für alle berufstätigen Eltern bedeuten solche Einschränkungen der regulären Unterrichtserteilung und Kita-Schließungen eine große Belastung. Sie müssen kurzfristig die Kinderbetreuung neu organisieren. Wir bitten alle Eltern um Verständnis in dieser für alle schwierigen Lage. Wir müssen das öffentliche Leben gemeinsam und solidarisch aufrechterhalten. Deshalb stellen wir eine Notbetreuung für Kinder, deren Eltern zur Aufrechterhaltung von medizinischer Versorgung, Verwaltung und kritischer Infrastruktur dringend benötigt werden, sicher. Alle Bürgerinnen und Bürger sind zur Besonnenheit aufgerufen. Mit den bekannten Hygiene-Maßnahmen – regelmäßiges und gründliches Händewaschen, Verzicht auf Händeschütteln, Husten- und Nies-Etikette – sowie die vorübergehende Reduzierung von nicht dringend notwendigen sozialen Kontakten kann jede und jeder dazu beitragen, dass die Verbreitung des Coronavirus eingedämmt wird. Es ist sehr wichtig, Informationen zum Coronavirus aus zuverlässigen Quellen zu beziehen. Bitte nutzen Sie für Informationen die Internetseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, des Robert Koch-Instituts und des Bundesgesundheitsministeriums.“
Landkreis Teltow-Fläming
Der Landkreis Teltow-Fläming informiert sehr umfassend über Maßnahmen und Entwicklungen auf seiner Internetseite:
http://www.teltow-flaeming.de/de/service/gesundheit/corona-virus-dossier.php
Bürgertelefon:
Unter der Rufnummer 03371 608-6666 gibt es montags bis freitags in der Zeit von 8 bis 18 Uhr Antworten auf dringende Fragen zum Thema Corona-Virus.
Richtiges Verhalten im Verdachtsfall
Das Gesundheitsamt des Landkreises Teltow-Fläming bittet alle Bewohner*innen darum, nach wie vor besonnen zu reagieren. Wer grippeähnliche Symptome feststellt, wird gebeten, zunächst den Hausarzt/die Hausärztin telefonisch zu kontaktieren, um die weitere Vorgehensweise abzuklären. Arzt oder Ärztin melden einen möglichen Verdacht oder Krankheitsfall dem Gesundheitsamt.
Was ist ein begründeter Krankheitsverdacht?
Von einem begründeten Krankheitsverdacht wird nur dann gesprochen, wenn eines der beiden Kriterien zutrifft:
- Erkrankungen der Atemwege jeder Schwere oder unspezifische Allgemeinsymptomen UND Kontakt mit einem bestätigten Fall von COVID-19
- Erkrankungen der Atemwege jeder Schwere UND Aufenthalt in einem Risikogebiet. Dabei handelt es sich um Länder und Regionen, in denen eine fortgesetzte Übertragung von Mensch zu Mensch vermutet werden kann. Das Robert Koch-Institut definiert aktuell Risikogebiete in Teilen von China, dem Iran, Italien und Südkorea.
Trifft keines der beiden Kriterien zu, handelt es sich höchstwahrscheinlich nicht um eine Infektion mit Corona-Viren, sondern eher um eine andere Erkrankung der Atemwege, zum Beispiel eine Grippe oder eine Erkältung.
Vorsichtsmaßnahmen
Jede Person kann dazu beitragen, die Risiken für eine Ausbreitung der Erkrankung zu verringern. Das Gesundheitsamt rät allen Bürgerinnen und Bürgern, folgende Vorsichtsmaßnahmen zu berücksichtigen:
- Waschen Sie sich gründlich und regelmäßig die Hände ca. 20 Sekunden mit Wasser und Seife!
- Verzichten Sie auf Begrüßungsrituale mit Körperkontakt!
- Halten Sie Abstand zu vermeintlich erkrankten Personen!
- Husten oder Niesen Sie nicht in den Raum, sondern in ein Einmaltaschentuch oder die Ellenbeuge!
- Achten Sie darauf, sich nicht ins Gesicht zu fassen.
- Vermeiden Sie Reisen in Risikogebiete oder größere Menschenansammlungen!
Corona-Virus: Kitas und Schulen schließen
Das Land Brandenburg hat die Schließung aller Schulen und Kindertageseinrichtungen im Land Brandenburg ab Mittwoch, den 18. März 2020 bis voraussichtlich 19. April 2020 angekündigt.
Notfallbetreuung
Gleichzeitig soll jedoch die Daseinsvorsorge gesichert werden. Dazu gehört, dass auch genügend Personal für die so genannte kritische Infrastruktur zur Verfügung steht.
Deshalb wird eine Notfallbetreuung an den Schulen und Kindertagesstätten eingerichtet. Einzelheiten, welche Einrichtungen dies anbieten, werden mit den Bürgermeister*innen und dem Amtsdirektor sowie den Schulträgern in Kürze geklärt.
Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.
In Deutschland zählen dazu:
- Energieversorgung (Elektrizität, Kernkraftwerke, Gas, Mineralöl)
- Informationstechnik und Telekommunikation (Telekommunikation, Funk- und Fernsehen, Internet)
- Transport und Verkehr (Bahn, ÖPNV, Schifffahrt, Luftverkehr, Straße, Postwesen)
- Gesundheit (alle Einrichtungen zur medizinischen Versorgung, Labordiagnostik)
- Bestattungswesen
- Wasser (Trinkwasserversorgung, Abwasserbeseitigung)
- Ernährung (vom Großhandelslager bis zum Einzelhandel, Lebensmittelerzeuger (Tierhalter, Landwirte, Gärtner), lebensmittelverarbeitende Betriebe
- Entsorgung (Müll aller Art, Tierkörperbeseitigung)
- Finanz- und Versicherungswesen,
- Staat und Verwaltung (Verwaltung auf allen Ebenen von Kommune bis Bund, Polizei, Katastrophenschutz, Hilfsorganisationen wie Feuerwehr, THW, Verteidigung)
Bedarf anmelden
Eltern, die in einer Organisation oder Einrichtung der kritischen Infrastruktur arbeiten und keine andere Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder haben, sollten am Montag, dem 16. März 2020, ihren Bedarf in der Einrichtung anmelden. In den Einrichtungen wird ein Anmeldeformular ausgelegt sein, das auch hier heruntergeladen werden kann:
Sonstige Wichtige Infos
Mich erreichen in den letzten Tagen viele Fragen: Bekomme ich noch Geld, wenn ich zuhause bleiben muss? Was passiert mit meiner Firma, wenn die Aufträge ausbleiben? Muss meine Kultureinrichtung schließen?
Viele dieser Fragen werden uns in den kommenden Tagen und Wochen sehr beschäftigen. Ich möchte an dieser Stelle zunächst auf folgende Informationen hinweisen:
Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier haben am 13.03. ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der Wirtschaft vorgestellt. Das Papier ist unter folgendem Link zu finden: https://ludwig-scheetz.de/wp-content/uploads/2020/03/Schutzschild-für-Beschäftigte-und-Unternehmen.pdf
Arbeitsrechtliche Auswirkungen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert auf seiner Seite über Arbeitsrechtliche Auswirkungen: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html;jsessionid=CCB9209D26C8C0B2BCB37798164BF7AC
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Lohnfortzahlung für Eltern, die aufgrund von Schulschließungen ihre Kinder betreuen und nicht arbeiten können:
„Ab morgigen Montag werden die Bundesländer weitgehend die Beschulung und Betreuung von Kindern aufheben. Die Länder haben dabei sehr unterschiedliche Regelungen getroffen – von direkten Schul- und Kitaschließungen bis zur Aufhebung der Schulpflicht.
Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Kindern stellt sich – sofern beide Elternteile erwerbstätig oder sie alleinerziehend sind – die Frage der Betreuung der Kinder. Ich verstehe die Sorgen und Unsicherheit, die mit dieser akuten Betreuungslage verbunden sind. Ich halte jedoch die Maßnahmen der Länder für dringend geboten, um den Verlauf der COVID-19-Pandemie zu verlangsamen. Denn der Gesundheitsschutz geht vor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und mich persönlich erreichten in den letzten Stunden zahlreiche Mitteilungen von Eltern, die aufgrund der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können. Viele sind besorgt, dass sie in dieser Zeit nicht bezahlt werden.
Dazu stelle ich klar: Nach geltender Rechtslage können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Betreuung ihrer Kinder für einen kurzen Zeitraum ohne Lohneinbußen ihrem Arbeitsplatz fernbleiben. Voraussetzung ist, dass sie ihre Kinder nicht anderweitig betreuen können (z.B. Ehepartner, Nachbarschaft). Auf die Betreuung durch Großeltern sollte verzichtet werden, da ältere Menschen erheblich durch das Virus gefährdet sind und deren Gesundheit besonders geschützt werden sollte. Es ist aber auch klar, dass diese rechtliche Möglichkeit nach § 616 BGB auf wenige, in der Regel zwei bis drei Tage, begrenzt ist.
Ich richte daher einen dringenden Appell an die Arbeitgeber: Ich bitte Sie angesichts der akuten Lage gemeinsam mit Ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu pragmatischen, unbürokratischen und einvernehmlichen Lösungen zu kommen, die nicht zu Lohneinbußen führen. Ich bitte Sie, die Möglichkeiten der Lohnfortzahlung im Betreuungsfall großzügig auszugestalten. Zumindest in der ersten Woche sollte aufgrund der akut notwendigen zwingenden Betreuung von Kindern keine Lohnminderung erfolgen. Wo möglich, können auch Homeoffice-Lösungen oder flexible Arbeitszeitregelungen dazu beitragen, die aktuelle Situation zu bewältigen.
In dieser Krise müssen alle zusammenstehen. Daher bitte ich auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Nehmen Sie die Möglichkeit wahr, über Zeitausgleiche (z.B. Überstundenabbau) oder kurzfristige Inanspruchnahme von Urlaub, die Betreuung ihrer Kinder im Anschluss an die ersten Tage sicherzustellen!
Das BMAS prüft aktuell intensiv Wege, wie unzumutbare Lohneinbußen im Falle zwingend notwendiger Kinderbetreuung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vermieden werden können. Diese Prüfung schließt den gesamten Zeitraum der behördlich angeordneten Schließung von Schulen und Kitas ein. Gemeinsam mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, werde ich für den kommenden Mittwoch die Sozialpartner einladen, um zu gemeinsamen Lösungen zu kommen.“
Unterstützung des Landes für Unternehmen
Das Land Brandenburg hat am 14.03. darüber hinaus angekündigt, Unternehmen steuerliche Erleichterungen zugesagt: Pressemitteilung hier
Anlaufstellen für Unternehmen, Informationen bieten die Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB): https://mwae.brandenburg.de/de/bb1.c.661351.de
Hilfen für die Kultur und Kreativwirtschaft
In einer gemeinesamem Pressemitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur, der Kultusminister-Konferenz, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag erklären die Beteiligten, dass Hilfen für Kultur und Medien notwendig sind: Pressemitteilung hier nachlesbar
