Wind-Euro nützt den Kommunen

Datum:

Jüterbog. Vom Ausbau der Windenergie sollen künftig auch die Gemeinden direkt profitieren, auf deren Gebiet die Anlagen stehen. Sie erhalten einen Wind-Euro, den die Betreiber der Windräder als Sonderabgabe bezahlen müssen. Die SPD im Landtag Brandenburg hat dazu einen Gesetzentwurf angestoßen, der am 31. Januar erstmals beraten wurde. „Wir brauchen die erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung, nehmen aber auch die Bedenken und Einwände vieler Menschen gegen immer mehr Windräder ernst“, sagt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Der Wind-Euro soll für mehr Gerechtigkeit sorgen: Bisher kommt der Nutzen der Windräder nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort an. Künftig bringt der Wind-Euro ihren Gemeinden Geld. Sie können damit die Infrastruktur verbessern, soziale Aktivitäten fördern oder Kultur- und Freizeiteinrichtungen unterstützen.“

Die Sonderabgabe für Windkraftbetreiber soll nach dem jetzigen Gesetzesvorschlag 10.000 Euro pro Jahr und Anlage betragen und ab 2020 gelten. Bereits 2018 hatte sich der Landtag für eine bessere Beteiligung der Kommunen sowie der Bürgerinnen und Bürger beim Planungsprozess ausgesprochen. „Der Wind-Euro für Kommunen soll die Akzeptanz für erneuerbare Energien fördern und einen Ausgleich für Belastungen schaffen“, so Stohn. Zunächst hatte das Land auf eine bundesweite Regelung gehofft, geht aber jetzt mit dem Wind-Euro voran.

Über den Gesetzentwurf berät im Frühjahr in einer Anhörung der Landtagsausschuss für Wirtschaft und Energie. Das Gesetz soll bis zum Sommer endgültig verabschiedet werden.

Erik Stohn und Martin Geholt übergeben Förderschein an Feuerwehr Jüterbog

Retterprämie würdigt ehrenamtlichen Einsatz in Notfällen

Datum:

Luckenwalde Rund 38.000 Frauen und Männer in Brandenburg engagieren sich aktiv in der Freiwilligen Feuerwehr. Sie wie auch die Einsatzkräfte im Katastrophenschutz und beim Technischen Hilfswerk erfüllen unverzichtbare Aufgaben für die Gesellschaft. Dieses ehrenamtliche Engagement will das Land Brandenburg nun stärker anerkennen und fördern: Der Landtag beriet diese Woche über das Prämien- und Ehrenzeichengesetz, das jährliche Zuschüsse und eine Prämie für langfristige Einsatz von 500 Euro vorsieht. „Ohne die ehrenamtlich tätigen Kameradinnen und Kameraden würde der Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg nicht funktionieren“, sagte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn „Um Menschen in Notlagen zu helfen, opfern sie viel Freizeit und stellen sich Gefahren.“ weiterlesen „Retterprämie würdigt ehrenamtlichen Einsatz in Notfällen“

Erik Stohn begrüßt Bekenntnis der Landesregierung zu Schloss Wiepersdorf

Datum:

Wiepersdorf Mit der Künstlerresidenz Schloss Wiepersdorf besitzt die Region eine überregionale bedeutene Kulturstätte. Stipendiaten aus aller Welt nutzen die Ruhe und Abgeschiedenheit für Ihr Schaffen. Bisher wurde das Schloss durch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) betrieben. Der Trägervertrag läuft Ende Juli diesen Jahres aus. Die Zukunft des Hauses war zunächst ungewiss.

Nun teilt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn mit: „Ich freue mich, dass die Landesregierung sich mit der Bereitstellung von bis zu 700.000 Euro im Jahr, sich klar für den Erhalt des Schlosses Wiepersdorf bekennt. Bereits im April habe ich mich gemeinsam mit der kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ulrike Liedtke an die Landesregierung gewandt, um dieses Bekenntnis zu erreichen. Ich bin sehr zufrieden, dass die Bedeutung des Schlosses Wiepersdorf erkannt wurde und sich Kulturministerin Martina Münch (SPD) der Sache persönlich angenommen hat.“

Bereits 2016 hatten sich die beiden SPD-Politiker Stohn und Liedtke bei einem Vorort-Gespräch mit den Verantwortlichen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) sowie des Freundeskreises Schloss Wiepersdorf für die Zukunft des Schlosses ausgesprochen.

Stohn teilt weiter mit: „Mit der Bereitstellung der Haushaltsmittel ist die Kuh aber noch nicht vom Eis. Es muss noch ein Träger gefunden werden. Zurzeit führt die Landesregierung dazu intensive Gespräche. Ich bin guter Hoffnung, dass sich aufgrund des finanziellen Bekenntnisses des Landes nun auch ein Trägerkonzept findet.“

Kunstrasenplatz gutes Beispiel – Brandenburg fördert Sport – SPD-Politiker Mike Bischoff und Erik Stohn besuchen FSV Luckenwalde

Datum:

Luckenwalde. Noch bevor am Samstag, den 9. September, die große Party für den neuen Kunstrasenplatz steigt, besuchten der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Mike Bischoff, und der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn den FSV 63 Luckenwalde, um sich über den neuen Kunstrasenplatz und die schon eine Weile im Betrieb befindliche Flutlichtanlage zu informieren. Beide Projekte wurden auch aus Fördermitteln des Landes finanziert.

Seit 2016 besteht für brandenburgische Gemeinden die Möglichkeit, im Rahmen des von der Rot-Roten-Landesregierung beschlossenen Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) Fördermittel für Investitionen zu erhalten. Durch das Investitionsprogramm sollen Investitionen in Bildung, Verkehrsinfrastruktur, Feuerwehr und Freizeit- und Sportinfrastruktur gefördert werden. Das Fördervolumen beläuft sich auf 130 Millionen Euro.
Im Gespräch mit dem Vereinsvorstand des FSV zollten die beiden Abgeordneten ihre Anerkennung vor der Arbeit der Sportler und Ehrenamtler. Erik Stohn, der selbst bekennender Fan des FSV ist, betonte hierbei: „Der Erfolg des FSV Luckenwalde geht nicht nur auf seine Sportler zurück, sondern auch und vor allem auf die unermüdliche Arbeit der Vereinsverantwortlichen um Dirk Heinze, Rüdiger Riethdorf, Thomas Mill und viele mehr.“ Gesprächsthemen waren daher nicht nur die Unterstützungsmöglichkeiten für Sportler, sondern auch für die vielen Ehrenamtlichen in unterschiedlichsten Bereichen. Bereits im letzten Haushaltsjahr wurden die Ausgaben für den Sport um 2 Millionen Euro erhöht. „Diese Steigerung von 15 auf 17 Millionen Euro ist gut angelegtes Geld, da diese Sportmittel insbesondere vielen jungen Menschen zu Gute kommen“, meint Erik Stohn abschließend.

Nach der Besichtigung des Kunstrasenplatzes und einem Gespräch zur Sportstättenförderung und der Anerkennung von Ehrenamt gab es noch ein Abschiedsfoto mit den SPD-Landespolitikern Erik Stohn und Mike Bischoff mit FSV-Vereinspräsident Dirk Heinze und Ehrenpräsident Rüdiger Riethdorf (v.l.).

Förderung für den FSV Luckenwalde

Datum:

Der FSV 63 Luckenwalde spielt dank des spielerischen Erfolges in der Rückrunde der letzten Saison auch in der kommenden Saison in der Regionalliga Nordost. Nach der Freude über den Klassenerhalt  können sich der Verein und die Fans nun auch über einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 15.000 € vom Land freuen. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport fördert im Werner-Seelenbinder-Stadion die Erweiterung der Flutlichtanlage auf 400 Lux. Somit kann der FSV die Auflagen für eine weitere Regionalliga-Saison erfüllen.

Der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD) hat sich gemeinsam mit dem SPD-Sportpolitiker Holger Rupprecht seit langem für die Förderung stark gemacht. „Ich freue mich, dass damit einem weiteren Jahr in der höchsten Amateurliga im deutschen Fußball nun nichts mehr im Weg steht.“

Am 9. Juli wird Sportminister Baaske persönlich den Zuwendungsbescheid im Rahmen eines Nachwuchsfestes übergeben.

„Die Luckenwalder Fans können bald Abendspiele mit der neuen 400 Lux-Flutlichtanlage genießen und hoffentlich spannende Spiele mit guten Leistungen unserer FSV-Spieler sehen“, so Stohn abschließend.