Urlaubszuschuss für Familien mit niedrigem Einkommen

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Jüterbog. Auch in diesem Jahr können Familien mit niedrigem Einkommen oder besonderen Belastungen wieder Unterstützung des Landes Brandenburg für einen gemeinsamen Urlaub erhalten. Die Ferienzuschüsse, die es seit mehr als 20 Jahren gibt, helfen vor allem Alleinerziehenden und kinderreichen Familien, die sich sonst das Verreisen nicht leisten könnten. In diesem Jahr steht mit 380.000 Euro deutlich mehr Geld als in den Vorjahren zur Verfügung. „Auch in unserer Region gibt es Familien, die sich auf diese Weise einen Urlaubswunsch erfüllen können“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Für Kinder ist es wichtig, gemeinsam mit Geschwistern, Eltern oder Großeltern Neues zu erleben und sich zu erholen.“ weiterlesen „Urlaubszuschuss für Familien mit niedrigem Einkommen“

Wind-Euro nützt den Kommunen

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Jüterbog. Vom Ausbau der Windenergie sollen künftig auch die Gemeinden direkt profitieren, auf deren Gebiet die Anlagen stehen. Sie erhalten einen Wind-Euro, den die Betreiber der Windräder als Sonderabgabe bezahlen müssen. Die SPD im Landtag Brandenburg hat dazu einen Gesetzentwurf angestoßen, der am 31. Januar erstmals beraten wurde. „Wir brauchen die erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung, nehmen aber auch die Bedenken und Einwände vieler Menschen gegen immer mehr Windräder ernst“, sagt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Der Wind-Euro soll für mehr Gerechtigkeit sorgen: Bisher kommt der Nutzen der Windräder nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort an. Künftig bringt der Wind-Euro ihren Gemeinden Geld. Sie können damit die Infrastruktur verbessern, soziale Aktivitäten fördern oder Kultur- und Freizeiteinrichtungen unterstützen.“

Die Sonderabgabe für Windkraftbetreiber soll nach dem jetzigen Gesetzesvorschlag 10.000 Euro pro Jahr und Anlage betragen und ab 2020 gelten. Bereits 2018 hatte sich der Landtag für eine bessere Beteiligung der Kommunen sowie der Bürgerinnen und Bürger beim Planungsprozess ausgesprochen. „Der Wind-Euro für Kommunen soll die Akzeptanz für erneuerbare Energien fördern und einen Ausgleich für Belastungen schaffen“, so Stohn. Zunächst hatte das Land auf eine bundesweite Regelung gehofft, geht aber jetzt mit dem Wind-Euro voran.

Über den Gesetzentwurf berät im Frühjahr in einer Anhörung der Landtagsausschuss für Wirtschaft und Energie. Das Gesetz soll bis zum Sommer endgültig verabschiedet werden.

Erik Stohn zur Änderung der Richtlinie für Besuchergruppen

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Auf Anregung des Landtagsabgeordneten Erik Stohn bei der Landtagspräsidentin Britta Stark erfolgte eine Änderung der Richtlinie über die Bereitstellung finanzieller Mittel für Besuchergruppen im Landtag Brandenburg. So erhalten seit dem 21. September 2016 neben brandenburgischen Gruppen von Schülerinnen und Schülern, Studierenden, Seniorinnen und Senioren, Arbeitssuchenden und Geflüchteten nun auch Behinderte im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention Zuschüsse zu den Fahrtkosten.

Hartmut Schulze hatte beim Landtagsbesuch der Behindertensportgruppe Luckenwalder Sportfüchse e.V. im Mai Erik Stohn darauf aufmerksam gemacht. Stohn: „Gespräche wie diese bieten eine ideale Gelegenheit, herauszufinden, wo der Schuh drückt und wo wir als Gesellschaft gefordert sind. Manchmal fehlt das nötige Bewusstsein für Barrierefreiheit im Alltag. Umso wichtiger ist es daher, mit den Betroffenen im Austausch zu stehen. Ich freue mich, dass mein Anliegen schnell und unkompliziert in der Landtagsverwaltung Berücksichtigung fand.“