Erik Stohn (MdL/SPD) lobt die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU
Luckenwalde/Jüterbog. „Mit diesem Koalitionsvertrag ist Brandenburg auf dem richtigen Weg in die Zukunft.“ So beurteilt Erik Stohn, direkt gewählter Landtagsabgeordneter des Wahlkreises 24 (Luckenwalde, Jüterbog, Niedergörsdorf, Niederer Fläming und Amt Dahme/Mark), die am 5. März vorgestellte Vereinbarung der neuen Regierungskoalition aus SPD und CDU.
„Dies ist eine sachliche und kompakte Bestandsaufnahme sowie eine konstruktive und realistische Planung und Anleitung für das Regierungshandeln der nächsten Jahre“, so Erik Stohn.
Besonders erfreut ist Erik Stohn über das klare Bekenntnis der neuen Koalition zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung. „Alle Krankenhaus-Standorte sollen erhalten werden, entweder als Krankenhäuser oder als Polikliniken. Das Land wird pro Jahr 200 Millionen Euro in diese Gesundheitseinrichtungen investieren“, zählt Stohn auf. „Ganz wichtig“ findet er die Einführung einer Landarztquote im Rahmen des Medizinstudiums an der neuen medizinischen Hochschule Lausitz sowie die Ausweitung des Landärztestipendiums auch auf Zahnmediziner.
Ebenso erfreut zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete über die zusätzlichen 250 Lehrerstellen, die unter der neuen Regierungskoalition besetzt werden sollen. „Die Bedingungen an unseren Schulen müssen sich verbessern! Dazu gehört auch mehr Deutschunterricht.“, betont Stohn.
Wichtig für Stohn ist auch, dass Polizei, Feuerwehr und Justiz, also Sicherheit, Ordnung und Recht eine hohe Priorität im Koalitionsvertrag genießen. „Dazu gehören der Stellenzuwachs bei der Polizei auf 9000 Polizisten landesweit sowie der Verzicht auf Einsparungen in diesen Bereichen“, betont Stohn.
Apropos Einsparungen: Diese seien leider notwendig nicht zuletzt angesichts der sehr angespannten Haushaltslage, bedauert Erik Stohn. „Allerdings versucht die neue Koalition diese Einsparungen bei sich selbst, also in der Landesverwaltung, vorzunehmen, was mithilfe von Altersabgängen, Bürokratieabbau und Digitalisierung gelingen kann“, zeigt sich Erik Stohn optimistisch.
Unterm Strich bezeichnet Erik Stohn die Koalitionsvereinbarung als „Vertrag der Vernunft und Verlässlichkeit“. „Hier wird kein Wolkenkuckucksheim versprochen, sondern klare Ziele benannt, die wir gemeinsam erreichen wollen und können“, so der Landtagsabgeordnete Stohn.