SPD bleibt kämpferisch trotz „heftiger“ Wahlniederlage
Luckenwalde. „Nachdem wir noch vor wenigen Monaten als stärkste Kraft aus der Landtagswahl in Brandenburg herausgegangen sind, haben wir nun eine heftige Wahlniederlage hinnehmen müssen“, erklärt Erik Stohn, SPD-Landtagsabgeordneter und SPD-Kreischef. „Zwar haben wir mit Olaf Scholz in Ludwigsfelde das einzige SPD-Direktmandat im Osten errungen und mit Sonja Eichwede in Jüterbog und Niedergörsdorf das beste Erststimmen-Ergebnis mit 25,8 Prozent erzielt, aber das Gesamtergebnis schmerzt“, meint Erik Stohn. Trotz der beiden kleinen Lichtblicke brachte die Wahl für die SPD vor allem Schatten. „Da gibt es nichts schönzureden“, so Stohn.
Immerhin werden zwei SPD-Bundestagsabgeordnete weiterhin für die Region im Parlament tätig sein. Stohn dankt der langjährigen Abgeordneten Sylvia Lehmann für ihre Arbeit im Deutschen Bundestag und der Nachfolgekandidatin Anja Soheam für einen engagierten Wahlkampf.
„Klar ist“, so Stohn, „dass jetzt wieder viel Arbeit liegt vor uns liegt.“ Nun gelte es, die Wählerinnen und Wähler wieder zurückzugewinnen und verlorenes Vertrauen neu aufzubauen. Dazu müsse die SPD wieder ein deutliches politisches Profil zeigen, das leider von den Streitereien innerhalb der Ampel-Koalition überdeckt wurde. Zugleich komme es darauf an, sich realistische Ziele zu setzen. Die sich abzeichnende Koalition aus CDU und SPD sei zum Erfolg verpflichtet, um die Demokratie und die damit verbundenen Freiheiten zu bewahren. Der allgemeinen Unzufriedenheit muss mit Tatkraft, Zusammenhalt, Bürokratieabbau und klaren Investitionssignalen für einen wirtschaftlichen Aufschwung durch die neue Bundesregierung begegnet werden. Für die SPD müsse laut Stohn Bedingung für den Eintritt in die Bundesregierung sein, dass Familien mit Kindern und die hart arbeitende Mitte weiter unterstützt, das Rentenniveau stabil bleibt und die Zuschüsse zum Pflegeheim gedeckelt werden müssen.
„Für uns vor Ort bedeutet das“, so Erik Stohn, „dass wir auf kommunaler Ebene, also in den Dörfern, Städten und im Landkreis, weiter für eine Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen kämpfen und nicht einknicken vor den menschenverachtenden Parolen rechtspopulistischer und rechtsextremistischer Kräfte gegen unsere Demokratie“.