15.000 Euro für die „digitalste Stadt“ ausgeschrieben

Datum:

Luckenwalde. Die Stiftung „Lebendige Stadt“ sucht derzeit die „digitalste Stadt“ Europas. Der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn ruft alle Städte und Kommunen dazu auf, sich zu bewerben.

Es sind alle Städte preiswürdig, die Digitalisierung als zentrale Aufgabe verfolgen und bereits erfolgreich Digitalisierungsprojekte realisiert haben. Insbesondere werden „Best-Practice-Projekte“ gesucht, die Vorbild- und Nachahmungscharakter für andere Städte und Kommunen bspw. in den Bereichen E-Government, Mobilität, Gesundheitswesen oder Bildung haben. „Die Digitalisierung gehört zu den größten Herausforderungen der kommenden Jahre. Teltow-Fläming ist eine der zukunftsfähigsten Regionen Brandenburgs“, so Stohn, „ich rufe daher insbesondere die Städte und Kommunen aus Teltow-Fläming dazu auf, sich zu bewerben“.

Insgesamt ist eine Preissumme von 15.000 Euro ausgesetzt. Die Bewerbungen sind bis zum 6. April 2018 zu senden an: stiftungspreis@lebendige-stadt.de. Die Stiftung prämiert jährlich Städte und Kommunen, die in einer bestimmten Kategorie Nachahmungscharakter für andere Städte und Kommunen haben. Nähere Informationen sind zu finden unter: www.lebendige-stadt.de/stiftungspreis.

Land und Bahn investieren in Schienen-Infrastruktur

Datum:

Jüterbog. Die Bahn und das Land Brandenburg investieren in die Infrastruktur des Schienen-Nahverkehrs. Auch Teltow-Fläming soll von dem Vorhabenpaket für dieses Jahr profitieren: „Der öffentliche Nahverkehr wird damit gestärkt“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Besonders die Menschen in ländlichen Regionen erhalten mehr Komfort und bessere Verbindungen beim Bahnfahren.“

Insgesamt investiert das Land Brandenburg im laufenden Jahr zusätzlich 36 Millionen Euro für Vorhaben im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Damit können 80 Projekte begonnen oder umgesetzt werden: Vom Neubau von Zugangsrampen an Bahnhöfen für Menschen mit Behinderungen oder Fahrradfahrer über die Modernisierung von Bahnsteigen und Schienenübergängen bis zu neuen Park-and-Ride-Plätzen. In Teltow-Fläming werden Blankenfelde-Mahlow, Rangsdorf und Zossen im Jahr 2018 profitieren. 26 Millionen Euro für die Maßnahmen kommen aus dem laufenden Haushalt, weitere 10 Millionen Euro stehen im Nachtragshaushalt für 2018, den der Landtag in dieser Woche berät. „Auch in den kommenden Jahren wird der Schienen- und Busverkehr in der Region weiter entwickelt und ausgebaut“, sagte Stohn. „Denn wer Bahn fährt, schont das Klima und kommt sicher ans Ziel. Die Belastungen für Fahrgäste dabei, die wegen der steigenden Nutzung entstanden sind, soll die Bahn zügig und mit Hilfe des Landes beseitigen.“

Die Liste und eine Karte der Projekte im Internet unter:
http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.150911.de

Erik Stohn: Keine Fahrverbote zulassen! Nicht auf dem Rücken der Verbraucher!

Datum:

„Brandenburg ist ein Pendlerland. Autos sind insbesondere in den ländlichen Regionen der Anker der Mobilität – beispielsweise, um zum nächsten Bahnhof zu gelangen. Handwerker und Gewerbetreibende benötigen ihre Diesel-Kraftfahrzeuge um ihre Existenz und die ihrer Mitarbeiter zu sichern.

Autofahrer vertrauten in der Vergangenheit bei der Kaufentscheidung den Angaben der Hersteller. Dem Verursacherprinzip folgend muss genau hier Druck gemacht werden, damit bereits vorhandene Technologien zur Reduzierung des Schadstoffausstoßes nachgerüstet werden – und das nicht auf dem Rücken der Verbraucher! Nur so kann Vertrauen zurückgewonnen und ein hoher wirtschaftlicher Schaden abgewandt werden.

Was wir jetzt nicht brauchen, sind übereilte Rufe nach Fahrverboten in Innenstädten. Zunächst bedarf es klarer, ausgereifter und aufeinander abgestimmter Maßnahmen, die sowohl für eine bessere Luftreinhaltung sorgen als auch Brandenburger Pendler und Gewerbetreibende vor drohenden Fahrverboten schützen.

Einhergehend mit dem von der Bundesregierung bereits aufgelegten Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020″ mit einem jährlichen Fördervolumen von 1 Mrd. Euro braucht es jetzt eine echte Verkehrswende. Dazu gehören insbesondere der Ausbau alternativer Antriebe sowie eine entsprechende Infrastruktur. Auch Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV müssen einbezogen werden.

Gerichte können weitere Nachwuchsstellen besetzen

Datum:

Potsdam. Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Haushalt und Finanzen bezüglich einer personellen Entlastung für die Justiz erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Erik Stohn:

„Die Streichung von 137 Wegfall-Vermerken für die Jahre 2019-20 im Justizbereich wurde bereits vereinbart. Im Zusammenwirken mit den Koalitionsfraktionen ist es darüber hinaus gelungen, für das Jahr 2018 zehn weitere Nachwuchsstellen bereitzustellen. Damit sollen Stellen besetzbar werden, die andernfalls 2018 weggefallen wären. Dies zeigt, dass die Politik die Justiz als eine tragende Säule des Rechtsstaates und der Demokratie ernst nimmt und auf die jüngsten personellen Herausforderungen reagiert.

 Für die SPD-Fraktion sind die gefundenen Regelungen ein Anfang. Von den zusätzlichen zehn Nachwuchsstellen müssen auch die Sozialgerichte profitieren. Wir erwarten, dass die drei Stellen, die 2018 in diesem Bereich wegfallen sollten, der Sozialgerichtsbarkeit erhalten bleiben. Denn die Sozialgerichte behandeln dringende menschliche Belange, die für die Betroffenen keinen Aufschub dulden.“

Gerichte können weitere Nachwuchsstellen besetzen

Datum:

Potsdam. Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Haushalt und Finanzen bezüglich einer personellen Entlastung für die Justiz erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Erik Stohn:

„Die Streichung von 137 Wegfall-Vermerken für die Jahre 2019-20 im Justizbereich wurde bereits vereinbart. Im Zusammenwirken mit den Koalitionsfraktionen ist es darüber hinaus gelungen, für das Jahr 2018 zehn weitere Nachwuchsstellen bereitzustellen. Damit sollen Stellen besetzbar werden, die andernfalls 2018 weggefallen wären. Dies zeigt, dass die Politik die Justiz als eine tragende Säule des Rechtsstaates und der Demokratie ernst nimmt und auf die jüngsten personellen Herausforderungen reagiert.

 Für die SPD-Fraktion sind die gefundenen Regelungen ein Anfang. Von den zusätzlichen zehn Nachwuchsstellen müssen auch die Sozialgerichte profitieren. Wir erwarten, dass die drei Stellen, die 2018 in diesem Bereich wegfallen sollten, der Sozialgerichtsbarkeit erhalten bleiben. Denn die Sozialgerichte behandeln dringende menschliche Belange, die für die Betroffenen keinen Aufschub dulden.“

Gutschein für die sichere Heimfahrt junger Menschen

Datum:

Jüterbog. Junge Menschen gehen gerne aus – und möchten dann sicher und günstig nach Hause kommen. Dabei helfen die „Fifty-Fifty-Taxi-Tickets“, die auch dieses Jahr wieder mit Unterstützung der Landesregierung zur Verfügung stehen. Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 25 Jahren kommen mit den Gutscheinen zum halben Preis gut von der Disko, der Party mit Freunden oder dem Konzert zurück.

„Die Tickets sind gerade für Regionen, in denen Busse und Bahnen abends nicht mehr so häufig fahren, ein tolles Angebot“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Die Verkehrssicherheit wird damit deutlich erhöht, denn übermüdet oder mit Alkohol im Blut sollte niemand Auto fahren. Die Taxi-Gutscheine sind da eine sehr praktische und günstige Möglichkeit für junge Leute, sicher nach Hause zu kommen.“

Die Aktion „Fifty-Fifty-Taxis-Tickets“ wurde in Brandenburg schon 1995 ins Leben gerufen. Die Landesregierung finanziert die Aktion mit insgesamt 62.500 Euro; Partner sind die AOK Nordost und die Taxi-Genossenschaft Potsdam. Die Taxi-Tickets sind in allen AOK-Servicecentern im Land Brandenburg erhältlich, unabhängig von der Zugehörigkeit zur Krankenkasse. Fifty-Fifty bedeutet: Für nur 2,50 Euro gibt es zum Beispiel einen Taxi-Gutschein über fünf Euro, die andere Hälfte der Kosten trägt das Verkehrsministerium des Landes Brandenburg. Die Tickets gelten an Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen zwischen 20 Uhr und acht Uhr des Folgetages für Fahrten, die in Brandenburg beginnen oder enden.

Landesregierung fördert „FreiRäume“ für Jugendliche

Datum:

Niedergörsdorf. Das Land Brandenburg hat ein Förderprogramm für Jugend-Freizeiteinrichtungen gestartet. Kommunen können bis zu 5.000 Euro aus Lottomitteln erhalten, um etwa Bolzplätze, Skaterbahnen oder Basketballanlagen zu gestalten. „Das ist eine willkommene Chance auch für die Jugendlichen in unserer Region“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. Der Name „FreiRäume 2018“ ist dabei Programm: „Die Förderung soll jungen Menschen helfen, sich zu treffen und die Freizeit sinnvoll und selbstgestaltet miteinander zu verbringen“, so Stohn.
Bewerben können sich amtsfreie Gemeinden und Ämter mit weniger als 15.000 Einwohnern bis zum 30. September 2018. Insgesamt stehen für die Ausstattung von Jugendeinrichtungen 500.000 Euro zur Verfügung. Die Kommunen müssen mindestens 5.000 Euro für das jeweilige Vorhaben beisteuern. Das Jugendministerium in Potsdam möchte bei der Planung auch die Jugendlichen einbeziehen, zum Beispiel über Clubräte, und Selbsthilfeprojekte unterstützen.

Einzelheiten unter:
https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/freiraeume-2018-foerderprogramm-fuer-jugendfreizeiteinrichtungen.html

SPD Teltow-Fläming blickt auf erfolgreiches Jahr 2017 zurück

Datum:

Zum Jahresende blickt die SPD im Landkreis Teltow-Fläming auf ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr 2017 zurück. Trotz gemischter Ergebnisse in den Wahlkämpfen um Rathäuser und Bundestag war es ein erfolgreiches Jahr für die Teltow-Fläminger Sozialdemokratie. Insbesondere inhaltliche Entscheidungen und Personalentscheidungen stechen im Rückblick heraus.

Politisch überstrahlt die Bundestagswahl mit der nachfolgenden schwierigen Regierungsbildung vieles andere im Jahr 2017. Für die Sozialdemokraten waren das mäßige Abschneiden auf Bundesebene und der Verlust des Direktmandates im Süden des Landkreises natürlich ein Schock. Dennoch kann die SPD in Teltow-Fläming auf einen engagierten Bundestagswahlkampf zurückblicken und mit dem Gewinn des Direktmandates durch Manja Schüle im Norden des Landkreises auf einen Erfolg stolz sein. Dass die Themen der Sozialdemokraten in der Region Anklang finden, zeigen dabei nicht zuletzt die 41 Neumitglieder, die im Jahr 2017  den Weg zur SPD fanden. Damit ist die SPD auch weiterhin die mitgliederstärkste Partei im Landkreis. Prominentestes Neumitglied dürfte die neue Bildungsministerin Britta Ernst sein, die aus Schleswig-Holstein in den Ortsverein Rangsdorf wechselt. Gewechselt ist auch der Bundestagsabgeordnete für den Süden von Teltow-Fläming, Frank-Walter Steinmeier. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge verabschiedeten ihn die Sozialdemokraten nach Berlin ins Bundespräsidialamt.

Auch abseits der Bundespolitik war das Jahr für die hiesigen Sozialdemokraten ein Erfolg. So wird das Rathaus der Kreisstadt Luckenwalde auch in den kommenden acht Jahren durch die erfahrenden Hände von Elisabeth Herzog-von der Heide geführt. Neben dieser personellen Kontinuität steht ein Wandel auf Kreisebene. Der langjährige Beigeordnete des Landkreises Detlef Gärtner geht nach vielen erfolgreichen Jahren im Dienste des Landkreises neuen Aufgaben entgegen. Dafür wird nun Dietlind Biesterfeld als Beigeordnete für den Kreis TF neue Akzente setzen.

Auch innerhalb der Landespolitik hat sich die SPD neu aufgestellt. Durch die Wahl von Erik Stohn zum Generalsekretär der SPD Brandenburg ist die SPD Teltow-Fläming nun auch personell in der Führungsebene der Landespartei vertreten.

Thematisch setzten sich die Sozialdemokraten in Teltow-Fläming erfolgreich für die Bereiche Bildung und Mobilität ein. Hier ist besonders erfreulich, dass der Süden des Landkreises zum Ende des Jahres beachtliche Fördermittel für Investitionen in die Schulinfrastruktur erhält. Im Bereich Mobilität ist – auch auf Initiative der SPD im Kreistag – der erste PlusBus zwischen Ludwigsfelde und Potsdam aufs Gleis gesetzt. Ein weiterer wichtiger Punkt, für den sich die Kreis-SPD einsetzt, ist die beschleunigte Bearbeitung von Baugenehmigungen durch die Kreisverwaltung – eine Maßnahme, die sowohl der Wirtschaft als auch den Bürgern des Landkreises langfristig zu Gute kommen soll.

Das Jahresende steht nun auch bei den Genossen im Zeichen der Besinnlichkeit. Ganz ohne politische Arbeit wird aber auch das Jahr 2017 nicht zu Ende gehen, denn im Januar 2018 steht mit der Bürgermeisterwahl in Großbeeren die nächste Wahl vor der Tür. Hier hat die SPD mit Tobias Borstel einen jungen, gleichsam schon erfahrenen, aussichtsreichen Kandidaten im Rennen, den die Genossinnen und Genossen mit ganzer Kraft unterstützen. Tobias Borstel ist als langjähriger Mitarbeiter von Frank-Walter Steinmeier in der Region verankert.

Stohn und Jurisch: Schulen in Niedergörsdorf und Jüterbog können sich auf zusätzliche Investitionen freuen

Datum:

Niedergörsdorf. Bund und die SPD-geführte Landesregierung fördern die Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen. Darüber können sich auch die Schulen in der Region Jüterbog freuen. In der Grundschule Blönsdorf sind schon zahlreiche Vorhaben benannt.

Insgesamt 3,5 Milliarden Euro stellt der Bund im Zeitraum von 2017-2021 für Sanierungen und Investitionen an Schulen zur Verfügung. Von diesen Mitteln werden nun auch die Schulen in Jüterbog und Niedergörsdorf profitieren, dass teilen der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD) und der Niedergörsdorfer SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Jurisch mit. Für Jüterbog stehen demnach rund 1 Millionen Euro zur Verfügung und die Gemeinde Niedergörsdorf mit der Grundschule Blönsdorf darf sich über 333.000 Euro freuen.
Die Freude über diesen warmen Geldregen ist natürlich groß. Insbesondere da die Bedarfe in der Bildungsinfrastruktur enorm sind. Deshalb war in der Grundschule Blönsdorf eine Sanierung der Klassenräume jeweils in kleinen Schritten über die nächsten Jahre geplant. Mit den nun bereitgestellten Mitteln kann die Sanierung weitestgehend am Stück erfolgen. „Gemeinsam mit der schon begonnenen Erweiterung der Schule um vier Klassenräume und dem geplanten Ausbau der Außensportanlagen können wir den Schulstandort Blönsdorf in Sachen Infrastruktur jetzt zukunftsfest gestalten“, freut sich Stefan Jurisch, SPD Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung Niedergörsdorf.
Hiervon werden nicht nur die Schulen und ihre Schüler profitieren, sondern die ganze Region. Davon ist Erik Stohn, Stadtverordneter in Jüterbog, überzeugt. „Gute Schulen sind Aushängeschilder der Gemeinden und für viele junge Familien ein Grund, sich in einer Region niederzulassen. Wenn diese Mittel vernünftig eingesetzt werden, werden wir dies in den nächsten Jahren an steigenden Einwohnerzahlen ablesen können“, so der heimische Landtagsabgeordnete Stohn. Es sind die einzigen Kommunen in Teltow-Fläming, die von dieser Förderung profitieren. Für die Kommunen ist sie besonders attraktiv, da nur ein Eigenanteil von 10 Prozent aus dem eigenen Haushalt erbracht werden muss.
Trotz aller Freude über die nun gegebenen Möglichkeiten gibt es aber auch weitere Bedarfe. „Gerade im Bereich Ausstattung für die Digitale Bildung werden unsere Schulen in den nächsten Jahren weitere Investitionen benötigen, um den Schülern den bestmöglichen Start ins Leben zu ermöglichen“, gibt Stefan Jurisch abschließend zu bedenken. Die baulichen Voraussetzungen dafür können nun aber geschaffen werden.

Qualität der Kita-Betreuung wird geprüft

Datum:

Luckenwalde. Brandenburg ist ein Kita-Land. Bei der Betreuungsquote ist es führend unter den Bundesländern, und in den vergangenen zehn Jahren sind die Landesausgaben für die Kindertagesstätten um ein Vielfaches gestiegen. Nun rückt verstärkt die Qualität der frühkindlichen Bildung ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Der Landtag hat am 14. Dezember beschlossen, ein allgemeines Qualitätsmonitoring für die frühkindliche Bildung einzuführen.

„Das ist auch für Teltow-Fläming ein wichtiger Schritt“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Wir brauchen in vielen Gemeinden mehr Kita-Plätze und zugleich brauchen wir einen genaueren Blick auf die Qualität der frühkindlichen Bildung.“ Brandenburg habe nach unabhängigen Untersuchungen mit die besten Erzieherinnen und Erzieher im Bundesvergleich. Auch gebe es regelmäßige Fortbildungen. Jedoch fehlt es bisher an einer systematischen und flächendeckenden Überprüfung der Kita-Qualität.
Dazu soll die Landesregierung auf Beschluss des Landtages nun im Gespräch mit den Kita-Trägern ein Konzept entwickeln. Ab dem Kita-Jahr 2019/20 können sich dann jährlich bis zu 150 Einrichtungen freiwillig prüfen lassen. „Das hilft den Betreuerinnen, Leitern und Trägern, Möglichkeiten zur Verbesserung zu entdecken und umzusetzen“, so Stohn. „Das Qualitätsmonitoring nützt deshalb allen Beteiligten – am meisten den Kindern und ihren Eltern, die sicher sein können, dass ihre Kleinen in der Kita gut aufgehoben sind und gefördert werden.“