Das digitale Bauamt startet in Teltow-Fläming
Luckenwalde. Man stelle sich das mal vor: Für einen Bauantrag müssen je nach Art, Zweck und Bauweise des Gebäudes bis zu 60 unterschiedliche Behörden befragt werden, ob dieser Antrag aus ihrer Sicht genehmigungsfähig ist.Es ist also nicht nur das Bauamt im Kreishaus, also die Untere Bauaufsichtsbehörde, deren Mitarbeiter sich durch die vielen Seiten mit Bauplänen und statischen Berechnungen quälen, sondern der Prüfungsprozess läuft auch noch durch viele andere Behörden – und das noch nicht mal gleichzeitig, weil es so viele Kopien der Bauantragsunterlagen gar nicht gibt. Vorgeschrieben sind drei Ausfertigungen, mancher Antragsteller liefert freiwillig ein paar mehr, aber die Zahl der zu beteiligenden Behörden liegt oft deutlich darüber
Das heißt also: Die kiloschweren, oft mehrere Aktenordner zählenden Antragsunterlagen wurden bisher bei der Bauaufsichtsbehörde in Luckenwalde abgegeben. Diese prüft, ob alles vollständig ist und fordert gegebenenfalls weitere Unterlagen an. Ist alles vollzählig vorhanden, prüft das Bauamt, welche anderen Behörden an dem Genehmigungsprozess zu beteiligen sind. „Das sind immer die Gemeinden, deren Bauämter auch nochmal alles durchprüfen“, berichtet die Kreisbeigeordnete Dietlind Biesterfeld (SPD), die als Baudezernentin unter anderem für die Bauaufsicht zuständig ist. Hinzu kommen meistens noch die Naturschutzbehörde, der Denkmalschutz, der Arbeitsschutz, der Brandschutz, die Behindertenbeauftragten und je nach Bauvorhaben etwa die Gesundheitsbehörden bei Krankenhausbauten oder die Schulämter bei Schulbauten.
„Da geht natürlich eine Menge Zeit bei drauf, bis all die Ordner in den vielen Behörden durchgearbeitet, kommentiert und wieder an die Bauaufsicht zurückgeschickt worden sind“, räumt der SPD-Kreistags- und Landtagsabgeordnete Erik Stohn ein, auch wenn er zu den Ungeduldigsten gehört, die eine schnellere Bearbeitung und vor allem eine raschere Genehmigung von Bauprojekten im Kreis Teltow-Fläming fordern.
Doch diesem Papierverschickungs- und Aktenprüfungszirkus scheint nun ein Ende bereitet worden zu sein, stellt Stohn fest. Denn in der jüngsten Kreistagssitzung konnte die zuständige Beigeordnete Dietlind Biesterfeld verkünden, dass „wie im vergangenen Jahr bereits angekündigt“ inzwischen „die digitale Behördenbeteiligung im Genehmigungsprozess“ durch die Untere Bauaufsicht des Landkreises Teltow-Fläming eingeführt wurde.
„Seit dem 15. April 2024“, so Biesterfeld, „erfolgt die Beteiligung der im Verfahren zu berücksichtigenden Behörden nun gleichzeitig über das Modul ,Bauen Online‘.“
Das bedeutet, dass die zu beteiligenden Behörden über das neue Software-Modul „Bauen Online“ gleichzeitig die Unterlagen elektronisch zugestellt bekommen, sodass sie diese auch zur gleichen Zeit bearbeiten können.
Dadurch, so die Beigeordnete, „entfallen künftig erhebliche Zeitaufwände im Genehmigungsprozess, und es können den Antragstellenden auch Nachforderungen gebündelt übermittelt werden. Hiervon versprechen wir uns eine deutliche Beschleunigung im Genehmigungsprozess.“
Und Erik Stohn erhofft sich dadurch auch eine schneller einsetzende Bautätigkeit im ganzen Landkreis.