Einladung zum Fußballturnier für Toleranz am Wochenende in Jüterbog

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Jüterbog. Es ist wieder soweit: am 22. Juli findet das mittlerweile 8. Fußballturnier für Toleranz statt. Organisiert wird es von den Jusos Teltow-Fläming, die dieses Jahr wieder zusammen mit dem Jugendclub Jüterbog II das Turnier ausrichten. Schirmherr ist der Landtagsabgeordnete Erik Stohn: „Mit Fußball ein Zeichen für Toleranz setzen – seit Jahren zeigen hier Jüterboger, dass sie nichts von Ausgrenzung und Vorurteilen halten, sondern Begegnung vorziehen.“ Der Vorsitzende der Jusos Teltow-Fläming Kevin Calaku ergänzt: „Mit Fairness und Spaß schaffen wir ein gutes Miteinander – so wünschen wir uns die Zukunft der Gesellschaft!“

Es wird auf einem Kleinfeldcourt mit gemischten Teams (4 SpielerInnen + EinwechselspielerInnen) auf Kunstrasen gespielt. Teilnehmen können Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Gespielt wird unter dem Motto „Turnier für Toleranz! Mit Fußball Zeichen setzen!“, um ein Zeichen gegen Rassismus, Ausgrenzung und Intoleranz zu setzen.

Los geht es am 22. Juli um 14.00 Uhr im Jugendclub Jüterbog II, Bergstr. 3. Zeitgleich findet dort auch das Sommerfest des Jugendclubs statt – somit ist für jeden, ob Groß oder Klein, auf dem Spielfeld und daneben was dabei! Spontane Anmeldungen sind  bis dahin auch noch möglich unter jusos.fussballturnier@gmx.de.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn und der Vorsitzende der Jusos-Teltow-Fläming Kevin Calaku freuen sich auf das Fußballtoleranzturnier am 22.7. auf dem Gelände des Jungendclubs Jüterbog II.

Tempo 30 wird zur Regel vor Schulen und Seniorenheimen

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Jüterbog. Gute Nachrichten für Kinder, Eltern und ältere Menschen: Auf Straßen vor sozialen Einrichtungen in der Region gilt demnächst generell Tempo 30. Die entsprechende Verwaltungsvorschrift wurde kürzlich im Bundesanzeiger veröffentlicht. Nun müssen die Straßenverkehrsbehörden die Änderung umsetzen, die die bisherige Ausnahme einer Geschwindigkeitsbeschränkung zur Regel macht. Umgekehrt ist künftig jede Abweichung von Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen besonders zu begründen. „Damit sind die Nutzer von Kitas, Schulen, Seniorenheimen oder Krankenhäusern besser vor Gefahren und möglichen Unfällen geschützt“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn. „Gerade die schwächsten Verkehrsteilnehmer müssen vor Risiken wirksam bewahrt werden.“

Das Land Brandenburg hatte sich in der Verkehrsministerkonferenz für die Neuregelung eingesetzt, um den Kommunen die Ausweisung von Tempolimits ohne konkreten Gefahrenbezug zu erleichtern. Vor allem vor Kitas und Schulen haben sich Eltern an vielen Orten die Beschränkung gewünscht. In Brandenburg verunglückten voriges Jahr laut Unfallstatistik fast 500 Kinder zwischen 6 und 14 Jahren im Straßenverkehr. Überwiegend ereigneten sich die Unfälle auf dem Weg der Kinder zur Schule oder von dort nach Hause. „Die Unfallzahlen müssen sinken“, so Stohn. „Ich hoffe, dass das Tempolimit durch ausreichende Geschwindigkeitskontrollen unterstützt wird.“ Die unteren Straßenverkehrsbehörden sind verpflichtet, die Neuregelung möglichst zeitnah umzusetzen. Zum kommenden Schuljahr ab September kann also Tempo 30 flächendeckend eingeführt sein.

Geld für Bürgerdienst auf Rollen – das Amt kommt zu den Menschen

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Luckenwalde. Um das Angebot an Behördendienstleistungen auch in der Fläche zu sichern, stellt das Land Brandenburg für die Kommunen weiteres Geld für mobile Bürgerdienste zur Verfügung. Das Angebot gibt es bereits in acht Brandenburger Kommunen, vier weitere können jetzt dazu kommen.

Der hiesige Landtagsabgeordnete Erik Stohn: „Vom rollenden Amt profitieren insbesondere ältere Menschen und Berufstätige in den jeweiligen Ortsteilen der Gemeinden. So können benötigte Dokumente oder Formulare bequem beantragt, angefertigt und ausgehändigt werden.“

Kommunen können ihre Anträge auf finanzielle Unterstützung von jeweils 5.000 Euro bis Ende Oktober 2017 beim Innenministerium stellen.

„Näher am Menschen gepaart mit einer enormen Zeitersparnis – insgesamt ein großer Nutzen für Menschen in Brandenburgs ländlichen Regionen!“, so Stohn.

Zukunft des Körbaer Teiches

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Dahme/Mark. Aktuell läuft das Verfahren zur Ausweisung des Naturschutzgebietes „Körbaer Teich und Niederungslandschaft am Schweinitzer Fließ“. Der hiesige Landtagsabgeordnete Erik Stohn (SPD) wandte sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, um Handlungsspielräume bei der geplanten Ausweisung des Naturschutzgebietes am Körbaer Teich in Erfahrung zu bringen. „Ich freue mich, dass der neue Verordnungsentwurf viele Anregungen der Bürger vor Ort aufgenommen hat. Mehr als zehn Punkte wurden abgeändert“, so Stohn.

In der Antwort heißt es: „Neben einer Überarbeitung der Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen zur Wasserhaltung wurden auch aus der Region vorgeschlagene Pflegemaßnahmen zum Schilfschnitt und zur Entwicklung des Teiches aufgenommen. Die Regelungen zum Baden und Bootsfahren werden neu gefasst und das Betreten der Flächen soll ab 31. Juli auch außerhalb von Wegen möglich sein. Die Maßgaben zur Forstwirtschaft wurden gestrafft und es wird eine Freistellung der Wiese für das traditionelle Dorffest aufgenommen.“

„Die Gesprächsatmosphäre zwischen allen Beteiligten war zuletzt sehr konstruktiv, sodass letztlich eine für alle zufriedenstellende Lösung rauskommt“, hofft Stohn.

Erik Stohn und Björn Lüttmann zur Stellenaufstockung an Gerichten – Koalition reagiert auf erhöhten Personalbedarf in der Justiz

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Potsdam. Sowohl der Rechtsausschuss als auch der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags haben heute über zusätzliche Stellen für Richter und Gerichtsmitarbeiter beraten. Die Regierungskoalition reagiert damit auf die aktuelle Entwicklung an den Verwaltungsgerichten in Brandenburg.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, erklärt dazu:

„Bereits in der Beratung des Doppelhaushaltes haben die Koalitionsfraktionen personelle Nachbesserungen im Bereich der Justiz durchgesetzt. Sie haben den Weg freigemacht für drei weitere Richterstellen, fünf Gerichtsvollzieher sowie 33 Stellen im Justizvollzug. Der derzeit zu verzeichnende enorme Anstieg der Verfahren bei den Verwaltungsgerichten erfordert ein erneutes Nachsteuern.“

Der rechtspolitische Sprecher der SPD im Landtag, Erik Stohn, erklärt:

„Der auf der Grundlage der Neueingänge berechnete Personalbedarf wird im Jahr 2017 nochmals spürbar steigen. Die 22 zusätzlichen Stellen sind notwendig für die Abarbeitung dieser neuen Fälle wie auch für die Erledigung von Verfahrensrückständen bei den Verwaltungsgerichten. Mittelbar profitieren davon auch die ordentlichen Gerichte und die Staatsanwaltschaften, die zuletzt Kräfte abgeordnet hatten. Überdies begrüßen wir die Einführung des Gerichtsautomatisierungsprogrammes forumSTAR, für deren Vorbereitung vier weitere Stellen benötigt werden. Die SPD wird weiter auf die konsequente Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten strategischen Personalgewinnung durch Nachwuchskorridore drängen. In den nächsten Jahren geht zeitgleich ein erheblicher Anteil der Justizbeschäftigten in den Ruhestand. Darauf wollen wir durch konsequente Einstellung von Personal – sogenannte Nachwuchskorridore – vorab reagieren.“

Mit dem Zug aus Teltow-Fläming zum Flughafen! Ludwigsfelde und der Süden von Teltow-Fläming bekommen eine weitere Flughafenanbindung mit dem Zug

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Luckenwalde. Ein zentraler Vorschlag aus dem ÖPNV-Verkehrskonzept der SPD Teltow-Fläming wird Realität. Das teilt der SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordnete Erik Stohn mit. Die Sozialdemokraten haben im Herbst 2016 das Konzept erstellt, wesentliche Teile davon sind im Oktober Teil eines Kreistagsbeschlusses geworden. Ein wichtiges Ziel dabei war es, den Süden des Landkreises über eine neue Regionalbahn mit dem zukünftigen BER zu verbinden. Der Regionalzug sollte in Ludwigsfelde am Bahnhof starten und dort Anschluss an die Züge von und nach Luckenwalde, Jüterbog, Wittenberg und Falkenberg haben. Im Idealfall fährt er über den BER hinaus weiter Richtung Ostkreuz und verbindet damit auch den Ostteil Berlins und den Flughafen direkt mit dem südlichen Umland. Pendler können dann das Auto stehen lassen, die Industrieunternehmen in Ludwigsfelde erhalten zudem eine schnelle Flughafenanbindung.

Auf den derzeit laufenden Regionalkonferenzen zum neuen Landesnahverkehrsplan für ganz Brandenburg haben nunmehr Vertreter des Infrastrukturministeriums und des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) bestätigt, dass genau diese neue Regionalbahn (mit der Liniennummer 32) von Ludwigsfelde über den BER und das Ostkreuz nach Berlin-Lichtenberg und sogar weiter bis Oranienburg im Stundentakt und mit guten Anschlüssen in Ludwigsfelde eingerichtet werden soll. Hintergrund ist die Vorbereitung einer neuen Ausschreibung für den Schienennahverkehr, diese Linie ist dann Teil des neuen Netzes, das Ende 2022 in Betrieb gehen wird.

Die SPD Teltow-Fläming freut sich sehr, dass ihr Vorschlag umgesetzt wird. „Damit werden zukünftig Umwegfahrten über Berlin (zum höheren Fahrpreis) für viele Menschen vermieden. Gesprächsbedarf sehen wir allerdings noch beim Zeitplan, die neue Linie sollte spätestens schon mit Inbetriebnahme des BER auf die Schiene gesetzt werden und nicht erst in fünf Jahren.“, ergänzt Stephan Wilhelm, Sprecher des SPD Landesarbeitskreis Verkehr.

Im Zuge der laufenden Debatte über die Nahverkehrsplanung auf Landes- und Kreisebene sind nun auch die weiteren Punkte des ÖPNV-Konzeptes und des Kreistagsbeschlusses zu forcieren; dazu gehört u.a. ein neuer Bahnhaltepunkt am Berliner Außenring in Blankenfelde-Mahlow, der schnelle Wiederaufbau der Dresdner Bahn und eine PlusBus-Linie zwischen Ludwigsfelde und Potsdam mit guten Anschlüssen am Bahnhof Ludwigsfelde zu den Regionalzügen aus Richtung Luckenwalde und Jüterbog.

Bürgerdialog zur Integration – Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey diskutiert mit Erik Stohn in Jüterbog

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Jüterbog. Zum Wochenauftakt folgte die Berliner Bezirksbürgermeisterin von Neukölln Dr. Franziska Giffey der Einladung des Jüterboger Landtagsabgeordneten Erik Stohn (SPD) und der Friedrich-Ebert Stiftung zum Bürgerdialog „Herausforderungen einer gelingenden Integration vor Ort“. „Die rege Teilnahme und die kontroverse Diskussion zeigt wie präsent das Thema bei den Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor ist“, sagte Stohn im Anschluss an die Veranstaltung, die im „Kulturquartier“ Jüterbog stattfand.

Während der Landtagsabgeordnete auf die Leistungen und Erfolge der ehrenamtlichen Helfer und Initiativen im Landkreis Teltow-Fläming abstellte und ihnen dankte, verwies die Bezirksbürgermeisterin von Neukölln auch auf die Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit der Integration gerade in ihrem Bezirk bestehen. Für Giffey ist die Vermittlung von Bildung der Schlüssel für eine gelingende Integration. Dieser Prozess muss ihrer Ansicht nach begleitet werden mit klaren Regeln und einem starken Staat, der die notwendigen Ressourcen in den Bereichen Bildung, soziale Betreuung und Sicherheit bereitstellt. „Auch als Lokalpolitikerin muss ich mich dieser Aufgabe stellen. Dabei geht es nicht nur um die Flüchtlinge. Die notwendige Integration sichert den sozialen Frieden und das Miteinander für alle Bürger“, meinte die Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey. Der Politologe und Migrationsforscher Prof. Peter Knösel machte in seinem Beitrag noch einmal deutlich, dass die Flüchtlinge in der Mehrheit aus einer ausweglosen Lage kommen und vor Krieg, Verfolgung und Terror fliehen.

Der darauf folgende lebendige Dialog zwischen Flüchtlingsinitiativen, Politkern und interessierten Bürgern machte auf Problemlagen aber auch Erfolge der bisher geleisteten Arbeit aufmerksam. „Wichtig ist, dass wir weiterhin die neu zu uns Gekommenen unterstützen, allerdings auch von Ihnen fordern sich in diese Gesellschaft zu integrieren“, so Stohn abschließend.

Erik Stohn, Thomas Heineke, Franziska Giffey und Peter Knösel (v.l.n.r.) stellen sich den Fragen der Bürger.

Innovationsgutscheine helfen Firmen in der Region

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Jüterbog. Kleine und mittelständische Firmen im Landkreis Teltow-Fläming können zusätzliche Unterstützung bei der Digitalisierung bekommen. Dafür bietet das Land Brandenburg Innovationsgutscheine an. Das Programm wurde jetzt ausgeweitet: Künftig kann auch die Vorbereitung und Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen gefördert werden, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn mitteilte:

„Für die Beratung und Schulung von Beschäftigten stehen jeweils bis zu 50.000 Euro zur Verfügung, für die Umsetzung der Digitalisierung bis zu eine halbe Million Euro.“

Für andere Maßnahmen in den Bereichen Technologietransfer oder Forschung/Entwicklung wurden die Fördersummen deutlich angehoben.

„Kleinere Betriebe sollen bessere Chancen haben, von neuen Technologien und wissenschaftlichen Forschungen zu profitieren“, sagte Erik Stohn.

„Die Innovationsgutscheine helfen ihnen dabei, sich mit Hochschulen oder Forschungsinstituten zu vernetzen und technisch auf Ballhöhe zu bleiben.

Das nützt allen: Den Betrieben, ihren Beschäftigten, den Geschäftspartnern und Kunden.“

Da der Mittelstand im Landkreis Teltow-Fläming  stark ausgeprägt ist, erhofft sich der SPD-Abgeordnete von der neuen Förderung wichtige Impulse für die Wirtschaft.

 

Einzelheiten zum Brandenburgischen Innovationsgutschein im Internet unter: www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/brandenburgischer_innovationsgutschein__big_/

Sperrung der Tartanbahn – die SPD fragt nach

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Jüterbog. Die plötzliche Sperrung der Tartanbahn des Rohrteich-Sportplatzes veranlasste die SPD Fraktion dazu, unverzüglich mit einer Anfrage nachzuhaken. Dabei konnte der SPD-Stadtverordnete Erik Stohn folgendes in Erfahrung bringen: Laut Aussage der Stadtverwaltung sei der Schulsport abgesichert. Zusätzliche Sportanlagen, wie z.B. Anlagen des Landkreises, müssten aktuell jedoch nicht angefragt werden. Zudem seien ausreichend Mittel für eine Komplettsanierung im Haushalt schon im vergangenen Jahr eingestellt. Allerdings ist die Auftragsvergabe abhängig von der Haushaltsgenehmigung durch den Kreis – dieser konnte der Stadt bisher noch keine Auskunft geben. Die Sanierung der Tartanbahn soll noch im September/Oktober dieses Jahr erfolgen.

Dazu sagt Erik Stohn: „Die Tartanbahn ist für uns ein wichtiges Anliegen. Sie steht nicht nur dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung, sondern ist auch Aushängeschild bei sportlichen Wettkämpfen. Wir drängen auf eine schnelle Sanierung und werden immer wieder nachhaken, damit sie schnell wieder nutzbar ist.“

Kreiskantor Peter-Michael Seifried erhält Ehrenmedaille des Landtages

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Jüterbog. Am vergangenen Freitag wurden im Rahmen einer Festveranstaltung im Plenarsaal des Landtags Brandenburger Erfolgsgeschichten geehrt. Insgesamt erhielten 30 Bürgerinnen und Bürger, die Herausragendes für Brandenburg geleistet haben, die Ehrenmedaille von Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD).
Zu ihnen gehörte auch der Kreiskantor im Kirchenkreis Zossen-Fläming, Peter-Michael Seifried. Er wurde auf Vorschlag des Jüterboger Landtagsabgeordneten Erik Stohn (SPD) geehrt. „Ich kenne ihn schon seit vielen Jahren, denn Peter-Michael Seifried ist in unserer Region seit Jahrzehnten u.a. für die Kloster-Zinna-Sommermusiken bekannt“, erinnert sich Stohn.

Als Kirchenmusikdirektor setzt er sich für den Erhalt und die Restaurierung der Instrumente ein und unterstützt Orgelfördervereine. Zudem organisiert er einen Orgelkurs für Laien, der mittlerweile 70 Orgelstudenten zählt – davon allein 16 aus Jüterbog. „Dank seines unermüdlichen Engagements bleiben uns und künftigen Generationen die Orgeln und ihr zauberhaftes Spiel erhalten. Ich freue mich deshalb sehr, dass er diese Auszeichnung erhalten hat“, so Stohn abschließend.