Eltern, die ihre Kinder während des Lockdown ganz oder teilweise selbst betreuen, müssen keine Kitabeiträge zahlen. Das Land übernimmt diese Kosten.
„Für die SPD war von Anfang an klar, dass niemand für Kitaleistungen zahlen muss, die er nicht in Anspruch nimmt“, so der heimische Landtagsabgeordnete Erik Stohn. Und weiter: „Mit Hochdruck sind die Abstimmungen für die notwendige Richtlinie erfolgt.“
Nach jahrelangen Verhandlungen gibt es nun endlich eine Einigung: Kinder- und Jugendrechte werden im Grundgesetz verankert. Es geht um folgenden Wortlaut:
‚Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt.‘ weiterlesen „Kinderrechte im Grundgesetz: „Ein Erfolg. In Brandenburg zeigen wir, dass noch mehr geht““
Teltow-Fläming. Städtebaumittel helfen Bausubstanz zu erhalten, das Zusammenleben im Quartier attraktiver zu machen und retten manches historische Gebäude vor dem Verfall. 2020 wurden 98,5 Millionen Euro an 72 Kommunen ausgereicht. weiterlesen „Städtebauförderung: Geld für lebendige und attraktive Orte „